Ukraine-Abkommen zieht uns in den Krieg _ FW-Wochen-Revue

Ukraine-Abkommen zieht uns in den Krieg _ FW-Wochen-Revue
Datum: 23.02.2024, 12:17

Deutschland wird immer tiefer in den Ukraine-Krieg verwickelt. Je mehr die Ampel-Regierung über Abkommen und Vereinbarungen der Ukraine Unterstützungen und Garantien verspricht, desto größer wird die Gefahr, dass wir in den Krieg hineingezogen werden. Es ist ein Skandal, dass es dazu keine öffentliche Debatte gibt und die Bürger in die Entscheidungsprozesse nicht einbezogen werden. Schließlich steht unser aller Sicherheit auf dem Spiel.

Wir brauchen eine neue diplomatische Offensive, um aus der Eskalations-Spirale herauszukommen und Wege zum Frieden zu finden.

Werden wir in den Krieg hineingezogen? Scholz und Selenskij haben gemeinsame »Sicherheitsvereinbarung« unterzeichnet – Selenskij und Kanzler Scholz haben in Berlin eine »Sicherheitsvereinbarung« unterzeichnet. Nach Aussagen eines deutschen Regierungssprechers handelt es sich um eine »Vereinbarung über Sicherheitszusagen und langfristige Unterstützung«.

EU bringt weitere Sanktionen gegen Russland auf den Weg – Zum 24. Februar, dem zweiten Jahrestag des Beginns des Ukraine-Krieges, will die EU ein neues Sanktions-Paket gegen Russland auf den Weg bringen.

Berliner Ampel will weiter deutsches Steuergeld für Selenskij verbrennen – Die Berliner Ampel will weiterhin deutsches Steuergeld verbrennen, um damit Waffengeschenke für Selenskij zu finanzieren. Aus der Lindner-Partei kommt sogar die Forderung, Selenskij die Offensivwaffe »Taurus« zu schenken. Manche Leute wollen Deutschland offensichtlich mit aller Gewalt in den Krieg ziehen.

Prof. Max Otte und Dr. Markus Krall treten aus der Werteunion aus – Weil Dr. Hans-Georg Maaßen die CDU als »Premiumpartner« und die AfD als »radikal« bezeichnete, sind Prof. Dr. Max Otte und Dr. Markus Krall prompt ausgetreten. Sie wollen den neuen Kurs der Werteunion nicht mittragen.

»Demokratiewidrig«! Verfassungsrechtler Rupert Scholz kritisiert Faeser scharf – Die Pläne von Nancy Faeser, Konten ausspähen zu lassen, sei ein Eingriff in »grundgesetzlich garantierte Freiheiten.« Und dass Faeser Landtagsabgeordnete auf ihre Gesinnung testen ließ, sei »eindeutig verfassungswidrig«.

Grüne Ideologie: Atomkraftwerke abschalten, Atomraketen anschaffen – In der alten Bundesrepublik stieg man bewusst nur in die friedliche Nutzung der Atomkraft ein. Jetzt sind die letzten Kernkraftwerke abgeschaltet. Stattdessen wird der Ruf nach einer EU-Atombombe laut.

Bitte nehmen Sie an unserer Umfrage teil: Scholz und Selenskij haben gemeinsame »Sicherheitsvereinbarung« unterzeichnet. Führt uns die Ampel in den Krieg hinein?

Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen sehr gerne zur Verfügung.

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Mit herzlichen Grüßen aus Berlin,

Sven von Storch