Mit von der Leyen zum EU-Absolutismus _ Freie-Welt-Wochen-Revue

Mit von der Leyen zum EU-Absolutismus _ Freie-Welt-Wochen-Revue
Datum: 19.07.2019, 12:00

Wird die EU bald so heruntergewirtschaftet sein wie die Bundeswehr? Ursula von der Leyen ist neue EU-Kommissarin. Ihre Agenda hat sie verkündet. Sie will: Vereinigte Staaten von Europa, EU-Armee, radikale EU-Klimapolitik, EU-Bankenunion, EU-Arbeitslosenversicherung, EU-Mindestlohn, EU-Frauenquoten, EU-Asylgesetze und mehr Migranten in der EU.

Mit von der Leyen an der Spitze wird die EU aggressiver werden: Trotz des miserablen Zustands der Bundeswehr hat Ursula von der Leyen sich immer wieder um noch mehr gefährliche Auslandseinsätze bemüht, die das Leben unserer Soldaten gefährden. Zudem ist sie mit säbelrasselnden Reden gegen Russland aufgefallen. Und sie gilt als strikte Verfechterin einer EU-Armee – sehr zur Freude Macrons.

Was hat sie bisher geleistet? Ursula von der Leyen hat die Bundeswehr vollkommen heruntergewirtschaftet. Ein Großteil der Panzer rollt nicht, die meisten U-Boote sind nicht einsatzfähig, viele Kampfhubschrauber und Flugzeuge ebenfalls nicht. Piloten haben wegen zu wenig Flugstunden ihre Lizenz verloren, Gewehre funktionierten nicht richtig und alle Einheiten leiden unter Ersatzteilmangel. Dafür gibt es Gender-Regeln, Uniformen für Schwangere und »political correctness« bei der Bundeswehr. Das Liederbuch wurde abgeschafft, Patriotismus bei der Truppe ist verboten.

Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin: Und wer soll jetzt die Kohlen aus dem Feuer holen und die heruntergewirtschaftete Bundeswehr wieder auf Vordermann bringen? Ausgerechnet Annegret Kramp-Karrenbauer! Bei der Bundeswehr ist man entsetzt: Schon wieder eine Frau, die keine Ahnung von der Materie hat und als völliger Laie das Verteidigungsministerium übernimmt.

Mit dem neuen Frauen-Trio wird die EU noch mehr Macht an sich reißen. Merkel als Noch-Kanzlerin, von der Leyen als EU-Kommissions-Chefin und AKK als Verteidigungsministerin, CDU-Chefin und Anwärterin für das Kanzleramt – bei einer solchen Kombination ist es nur eine Frage der Zeit, bis die EU-Armee steht und Deutschland ein weiteres Element seiner Souveränität verloren hat. Von der Leyen hat bereits unmissverständlich klar gemacht, dass sie sich zuallererst als Europäerin und erst zweitrangig als Deutsche sieht.

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Sven von Storch