Merkel will Super-Lockdown und Länder entmachten _ FW-Wochen-Revue

Merkel will Super-Lockdown und Länder entmachten _ FW-Wochen-Revue
Datum: 09.04.2021, 11:01

Der Merkel-Lockdown wird noch lange kein Ende nehmen. Jetzt suchen Angela Merkel und ihr Gesundheitsminister Jens Spahn nach neuen Möglichkeiten, die autoritären Sperrungen, Schließungen, Verordnungen und Verbote auf bundesweiter Ebene zu verschärfen. Als Grund wird immer wieder auf die Inzidenzwerte verwiesen, obwohl immer mehr Experten und Richter darauf hinweisen, dass dies als alleiniges Kriterium für die Einschränkung der freiheitlichen Bürgerrechte nicht ausreiche.

Merkel plant Verschärfung des Lockdowns über das Infektionsschutzgesetz – Nach Informationen der BILD-Zeitung will Merkel versuchen, über Änderungen des Infektionsschutzgesetzes den totalitären Lockdown für ganz Deutschland zu verschärfen und die Kompetenzen der Bundesländer zu beschneiden.

Noch mehr Schließungen und Sperrungen? Spahn will noch härteren Lockdown, »um Welle zu durchbrechen« – Wie weit soll der Lockdown noch verschärft werden? Kommt bald die Ausgangssperre? Merkels Gesundheitsminister Jens Spahn will den Lockdown nochmals verschärfen.

Beatrix von Storch: PCR-Tests nicht geeignet, um Corona-Erkrankungen nachzuweisen – Die Anwendung der PCR-Tests taugt nichts. Merkels Lockdown-Verordnungen verstoßen gegen die Grundrechte der Bürger. Nach und nach heben Gerichte Corona-Verordnungen von Bund und Ländern auf. Beatrix von Storch meint, es sei ein Skandal, dass sich die Bürger über Gerichte ihre Freiheit erkämpfen müssen.

Amnesty International klagt Corona-Politik an: »Eingriffe in die Menschenrechte« – In Österreich wurde der neue Jahresbericht von Amnesty International vorgestellt. Darin wird auch die Corona-Lockdown-Politik massiv kritisiert. Merkel-Lockdown, Sperrungen und Verbote verletzten Menschenrechte.

Grüner Neo-Sozialismus: Unternehmer-feindliche Politik der Merkel-Regierung – Immer mehr Unternehmer fühlen sich von der Merkel-Regierung, den Länderregierungen, den Behörden und linken Ideologen drangsaliert, ausgesaugt und verhöhnt. Sie wenden Deutschland den Rücken zu. Ein Unternehmer warnt: Es geht in Richtung Teil-Sozialismus und einem grünen Paradigmenwechsel.

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Mit herzlichen Grüßen aus Berlin,

Ihr

Sven von Storch