Merkel-Regierung_ Zensur statt Sicherheit _ Freie-Welt-Wochen-Revue

Merkel-Regierung_ Zensur statt Sicherheit _ Freie-Welt-Wochen-Revue
Datum: 07.01.2018, 17:24

Die Zeit zwischen den Jahren und der Beginn des neuen Jahres 2018 haben uns gezeigt, dass die massiven Probleme von 2017 uns auch 2018 begleiten werden. Für Schrecken und Empörung hat der Mord eines jungen Afghanen an einem 15-jährigen Mädchen im rheinland-pfälzischen Kandel gesorgt (»Angeblich 15-jähriger Afghane mordet deutsches Mädchen«). Die 15-Jährige ist das vorerst letzte Opfer in einer schier endlos erscheinenden Reihe von Messerangriffen. Auch in Berlin gab es wieder eine Attacke. Ein Messerangriff eines 23-jährigen Syrers zu Silvester auf einem Berliner U-Bahnhof hatte offenbar einen islamistischen Hintergrund (»Berliner Messer-Attacke eines Syrers wohl islamistisch motiviert«). Um Silvesterszenen wie vor zwei Jahren in Köln zu verhindern, mussten dieses Jahr tausende Polizisten Extra-Dienst Schieben (»3.200 zusätzliche Polizisten verhinderten neue massenhafte Sex-Attacken«). Soweit ist es schon gekommen.

Doch anstatt die Probleme an den Ursachen zu packen, werden Menschen zensiert und mundtot gemacht, die sich über solche Zustände empören (»AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch soll in den sozialen Netzwerken mundtot gemacht werden«). Seit Jahresbeginn gilt in Deutschland das neue Netzwerkdurchsuchungsgesetz. Dieses Zensur-Gesetz zwingt soziale Netzwerke im Internet, Inhalte im Zweifelsfall schnell zu löschen. Das ist das Ende der Meinungsfreiheit in Deutschland und eine ernsthafte Bedrohung für unsere Demokratie. Die Kritik an dem Gesetz nimmt - angestoßen durch die öffentlich geführte Diskussion um den Tweet von Beatrix von Storch - überall zu. Zudem stellte ein Jura-Professor fest, dass der Tweet kein Fall für das Strafrecht sei (»Ist der Tweet von Beatrix von Storch ein Fall für das Strafrecht? Juraprofessor meint: Nein.«)

Die linientreuen Mainstream-Medien halten sich mit der Kritik am NetzDG zurück. Doch die »Freie Welt« wird auch weiterhin über die wahren Zustände im Lande berichten und auf die Folgen der überzogenen Zensur aufmerksam machen.

Wir laden Sie herzlich ein, an der aktuellen Umfrage teilzunehmen: »Sollte das Zensurgesetz von Heiko Maas, offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz, unmittelbar und ersatzlos gestrichen werden?«. Wir sind gespannt auf Ihre Einschätzung.

Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen sehr gerne zur Verfügung.

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Mit herzlichen Grüßen aus Berlin,

Ihr

Sven von Storch

Herausgeber der Freien Welt