Jetzt kommt Merkels totalitäres Corona-Gesetz _ FW-Wochen-Revue

Jetzt kommt Merkels totalitäres Corona-Gesetz _ FW-Wochen-Revue
Datum: 13.11.2020, 10:50

Die Corona-Krise wird missbraucht, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Jetzt wird von der Merkel-Regierung versucht, über »aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts« ein totalitäres Corona-Gesetz einzuführen.

Neues Corona-Gesetz: Verfassung wird ausgehebelt – Der Merkel-Staat wird sukzessive weiter umgeformt: Im Namen der Corona-Bekämpfung hat sich die Bundesregierung ein erschreckendes Gesetz geschrieben. Ein Gastbeitrag von Stefan Schubert.

Kritische Stimmen vor allem aus der AfD: Widerstand gegen Merkels totalitäres Coronagesetz – Über »aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts« versuchen die Merkel-Regierung und die Abgeordneten der Regierungsparteien die freiheitlichen Rechte der Bürger einzuschränken. Widerstand kommt vor allem von Seiten der AfD.

Merkels Corona-Notstandsgesetz: Das Ende des Verfassungsstaates – Die Merkel-Regierung ermächtigt sich per einfachem Gesetz selbst, Grundrechte nach Belieben außer Kraft zu setzen, ohne Verfassungsänderung und ohne parlamentarische Kontrolle. Das bedeutet in der Konsequenz das Ende des Verfassungsstaates wie wir ihn kennen und faktisch die Rückkehr zum vorparlamentarischen Absolutismus. Ein Blog-Beitrag von Beatrix von Storch.

Merkel-Lockdown: Ausgangssperren nicht mehr ausgeschlossen – Nach zwei Wochen Merkel-Lockdown kann von einer Besserung keine Rede sein. Doch die Politik geht weiter ihren eingeschlagenen Weg.

Bitte nehmen Sie an unserer Umfrage teil: Strobl (CDU) will Quarantäne-Verweigerer zwangseinweisen. Sind die Merkel-Corona Maßnahmen eine neue Form von Totalitarismus?

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Mit herzlichen Grüßen aus Berlin,

Ihr

Sven von Storch