Hetze gegen Trump als Lügen-Propaganda entlarvt _ Freie-Welt-Wochen-Revue

Hetze gegen Trump als Lügen-Propaganda entlarvt _ Freie-Welt-Wochen-Revue
Datum: 29.03.2019, 19:29

Kaum wurde 2016 der Wahlgewinn von Donald Trump verkündet, hatten die Demokraten und US-Mainstream-Medien dem neu gewählten Präsidenten offen den Krieg erklärt. Sofort konfrontierten sie Trump mit dem Vorwurf, dass seine Wahl durch Russland und Wladimir Putin unterstützt wurde. Die Mär von den Russland-Verbindungen war geboren. Putin sollte Schuld am Sieg Trumps sein. Auch Hillary Clinton hat diese Geschichte genüsslich ausgeweidet, um ihre eigene Niederlage zu verdecken.

Doch das war alles reine Hetze und Propaganda. Trump hatte es sowieso immer bestritten. Nun hat er recht bekommen. Das Justizministerium und die Generalstaatsanwaltschaft haben den US-Präsidenten Donald Trump und dessen Wahlkampagne von 2016 entlastet. Nach dem sogenannten »Mueller Report« gab es keine konspirativen Geheimbeziehungen mit Russland, um die Präsidentschaftswahlen zu beeinflussen: Trump: »Komplette und totale Entlastung«.

Während in den USA Donald Trump gegen das Establishment einen Sieg erringen konnte, hat in Europa die EU ihren Schlinge um den Hals der Bevölkerung enger gezogen. Mit großer Mehrheit haben die EU-Parlamentarier die heftig umstrittene Urheberrechtsreform angenommen. Auch die umstrittenen Paragraphen 11 und 13 sind damit beschlossen: EU winkt Artikel 13 durch: Massive Folgen für das Internet.

Die Folge: Viele Webseiten, Internet-Foren, Blogs und Online-Plattformen werden wohl über kurz oder lang stärker zensieren müssen und gegebenenfalls Upload-Filter installieren lassen.

Wieder einmal wird deutlich, wie große der Abstand zwischen EU und Bürgern ist. Im EU-Parlament gab es wenig Verständnis für die Sorgen, Nöte und Einsprüche der Hunderttausenden jungen Menschen, die in den letzten Monaten und Wochen europaweit auf die Straße gegangen sind, um gegen die Urheberrechtsreform zu protestieren. In Brüssel geben Lobbyisten den Ton an, nicht die Bürger.

Trotzdem hält die Bundesregierung es für Nötig, ihrerseits das Budget für die EU zu erhöhen. EU-Haushaltskommissar Oettinger (CDU) verlangt von Deutschland deutlich höhere Beiträge, um den Brexit sowie höhere Ausgaben bei Grenzsicherung und Sicherheit auszugleichen. Laut Finanzminister Scholz (SPD) wird der bisherige EU-Beitrag von 30 Milliarden um weitere 15 Milliarden Euro steigen: Deutscher EU-Beitrag soll von 30 auf 45 Milliarden Euro steigen.

Immer wieder zeigt sich: Die EU ist eine teure und bürgerferne Institution. Sie sollte verkleinert und nicht vergrößert werden. Die Entscheidungen sollen lieber durch die Bürger und nationalen Parlamente erfolgen und nicht durch eine ferne Bürokratie in Brüssel.

Bitte nehmen Sie an unserer Umfrage teil: Mainstream-Medien hetzten zwei Jahre lang wegen angeblicher Russland-Connection gegen Trump. War alles nur Hetz-Propaganda?

Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen sehr gerne zur Verfügung.

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Mit herzlichen Grüßen aus Berlin,

Ihr

Sven von Storch