Donald Trump_ ein Mann der Tat – Freie-Welt-Wochen-Revue

Donald Trump_ ein Mann der Tat – Freie-Welt-Wochen-Revue
Datum: 27.01.2017, 11:13

Trump hält, was er verspricht. Kaum ist er offiziell im Amt, geht es Schlag auf Schlag voran („Interview mit Steven Kuhn: Donald Trump ist ein Business Man und weiß, wie man Dinge anpackt“). Das trans-pazifische Handelsabkommen wird abgesagt, Unternehmenssteuern werden auf 15 bis 20 Prozent werden gesenkt. Zeitgleich werden mehrere Einfuhrbeschränkungen erlassen, um den amerikanischen Markt zu schützen. Der nächste Schritt ist der Abbau von überflüssigen Regulierungen für die Wirtschaft („Trump klotzt, wo andere kleckern – und die Presse reagiert hysterisch“). Dann werden erste Schritte zur Beschränkung der Einwanderung angeordnet: Bis auf weiteres werden mit wenigen Ausnahmen vorerst keine weiteren Flüchtlinge mehr ins Land gelassen („Trump ordnet vorübergehenden Flüchtlings-Stopp an“). Am Montag unterzeichnete Trump einen Erlass, wonach es zukünftig für außerhalb der USA ansässige Organisationen von Abtreibungsbefürwortern keine Steuermittel aus dem US-Haushalt geben wird. Die 1984 von Ronald Reagan unter dem Titel „Mexico City Policy“ ins Leben gerufene und von Obama außer Kraft gesetzte Regelung wurde somit wiederhergestellt („Trump streicht Gelder für Abtreibungsbefürworter“).

Außenpolitisch werden die Bande mit Großbritannien erneuert. Bereits an diesem Freitag kommt die britische Premierministerin Theresa May nach Washington („Theresa May wird Trumps erster Staatsgast“). Außerdem plant der neue US-Präsident, das finanzielle Engagement der USA für internationale Organisationen wie die UNO zu kürzen. Die USA würden überproportional zahlen und bekämen zu wenig zurück. Rund ein Viertel aller Zahlungen an die UNO kommen aus den USA. Das wolle er ändern („Trump will US-Engagement für internationale Organisationen kürzen”).

Das Establishment fühlt sich herausgefordert und reagiert hysterisch. Viele Kritiken sind völlig an den Haaren herbeigezogen, wie beispielsweise die Diskussion um die Zahl der Besucher der Inauguration oder der Vorwurf, Trump hätte nicht genügend Frauen und Minderheiten im Kabinett („NYT: Es sind zu viele weiße Männer in der Trump-Administration“). Es wird mit allem auf Trump geworden, was sich finden lässt, um ihn schlecht aussehen zu lassen. Doch die bürgerliche Zivilgesellschaft ist schlauer und durchschaut das falsche Spiel.

Wir laden Sie herzlich ein, an der aktuellen Umfrage teilzunehmen: „USA und Großbritannien erneuern ihre Bande. Hat sich die EU ins Abseits manövriert?“. Wir sind gespannt auf Ihre Einschätzung.

Für Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen sehr gerne zur Verfügung. Viel Freude beim Lesen.

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Mit herzlichen Grüßen aus Berlin,

Ihr

Sven von Storch