Die Chaos-Truppe muss weg _ FW-Wochen-Revue

Die Chaos-Truppe muss weg _ FW-Wochen-Revue
Datum: 01.12.2023, 11:25

Stellen Sie sich vor, die Bundesregierung ruft hinter irgendeinem Vorwand den nächsten nationalen Notstand aus. Sie setzt nicht nur sämtliche bürgerlichen Rechte außer Kraft, sondern blockiert außerdem das Internet. Sämtliche sozialen Dienste von Telegram, X, youtube, rumble, tiktok usw. werden abgeschaltet. Nur noch der ÖRR funktioniert. Wie in Nordkorea. Das ist keine Dystopie. Das kann schon morgen Wirklichkeit werden dank eines neuen Gesetzes aus Brüssel: den Digital Services Act.

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»In der nächsten Pandemie schaltet Brüssel das freie Internet ab« – Vor wenigen Wochen ist der Digital Service Act der EU in Kraft getreten. Hinter dem Gesetz verbirgt Brüssel die Absicht, ein umfassendes Zensursystem von Meinungs- und Nachrichtenkontrolle einzuführen. Die Hintergründe erläutert Sven von Storch im Interview.

Presse lässt die Ampel fallen: Immer mehr Mainstream-Medien rufen nach Neuwahlen – Nachdem die AfD, Markus Söder (CSU) und Friedrich Merz (CDU) Neuwahlen gefordert haben, schließen sich immer mehr Mainstream-Medien dem Ruf an. Selbst der SPIEGEL lässt die Ampel fallen.

Merz fordert Neuwahlen und will notfalls gegen Ampel-Haushalt 2024 klagen – Nachdem die AfD bereits seit längerem Neuwahlen fordert, sind jetzt auch Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) auf diesen Kurs eingeschwenkt. Merz droht zudem mit einer Klage gegen den neuen Ampel-Haushalt 2024.

Jetzt fordert auch Söder eine vorgezogene Bundestagswahl – Neuwahlen: Das ist der Wunsch vieler Bürger. Jetzt hat sich auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für vorgezogene Neuwahlen schon im Juni 2024 ausgesprochen. Er hofft auf eine Koalitionsregierung aus Union und SPD.

Bitte nehmen Sie an unserer Umfrage teil: Ampel diskutiert Notlagen und Aufhebung der Schuldenbremse: Ist das ein Eingeständnis des eigenen Versagens?

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Mit herzlichen Grüßen aus Berlin,

Sven von Storch