Sorgenkind Kommunalpolitik – Wo die AfD noch stärker werden muss

Bei der Kommunalwahl in NRW hat die AfD mit 5 % ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Kommunalwahl etwa verdoppelt, blieb aber damit 2,4 % hinter dem Ergebnis der letzten Landtagswahl zurück. Das ist kein NRW spezifisches Problem.

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Bei der Kommunalwahl in NRW hat die AfD mit 5 % ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Kommunalwahl etwa verdoppelt, blieb aber damit 2,4 % hinter dem Ergebnis der letzten Landtagswahl zurück. Das ist kein NRW spezifisches Problem. Im Vergleich der Wahlergebnisse bei den drei Gebietskörperschaften, Bund, Land und Kommune, bleibt die AfD bei den Kommunalwahlen so gut wie immer hinter ihren Ergebnissen zu den Bundestagswahlen und Landtagswahlen zurück. In Westdeutschland lagen die Ergebnisse der AfD in den Flächenstaaten zwischen 1,2 % bis 5,5% hinter den Landtagsergebnissen. Nur in Niedersachsen und dem Saarland schnitt die AfD bei den Kommunalwahlen besser ab als bei den Landtagswahlen, aber in beiden Fällen schlechter als bei der Bundestagswahl.

Selbst in Ostdeutschland bleiben die Kommunalwahlen hinter den Erwartungen zurück

Selbst in den ostdeutschen Bundesländern, in denen die AfD besonders stark abschneidet und in ihren Wahlkämpfen weniger Probleme hat als im Westen, bleiben die Kommunalergebnisse deutlich unter den Ergebnisse bei den Wahlen zu den Länderparlamenten. Erreichte die AfD etwa in Sachsen bei der Wahl zum Landtag phänomenale 27 % waren es bei den Kommunalwahlen vier Prozent weniger. In Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern blieb die AfD sogar sechs bis acht Prozent hinter dem Ergebnis bei den Landtagswahlen zurück. (Thüringen 17 % zu 23,4 %, Brandenburg 15,9 % zu 23,5 %, Sachsen-Anhalt 16,4 % zu 24,2 %, Mecklenburg-Vorpommern 14 % zu 20,8% ) Wir müssen also leider feststellen, dass die AfD sowohl im Westen als auch im Osten auf der kommunalen Ebene die größten Probleme hat.

Kandidaten der AfD werden bedroht und unser Wahlkampf massiv gestört

Die AfD punktet vor allem mit nationalen und europäischen Themen wie der Asyl- und Flüchtlingspolitik, der Klimapolitik und der Eurorettung. Viele Bürger ziehen nicht die Verbindung zwischen diesen nationalen Themen und der Gemeinde. Bürgermeisterwahlen und Wahlen zum Stadtrat sind oft Personenwahlen. Das gibt den etablierten Parteien, die über bekannte Bürgermeister und Gemeinderäte verfügen, einen klaren Vorteil. Die AfD hat hingegen Schwierigkeiten überhaupt flächendeckend Kandidaten aufzustellen, da diese oft bedroht werden und sozialem Druck ausgesetzt sind. Die gewaltbereite Antifa stört Veranstaltungen oder macht sie gleich unmöglich, womit sie praktisch als Wahlhelfer der etablierten Parteien agieren. Umso größer ist das Verdienst trotz dieser widrigen Umstände anzutreten und seinen Hut in den Ring zu werfen.

Politische Stiftungen schulen die Kommunalpolitiker der etablierten Parteien

Die etablierten Parteien verfügen nicht nur über eine Jahrzehntelange kommunale Verankerung in den Gemeinderäten, den Vereinen und haben bekannte Bürgermeister und Kommunalpolitiker, sie können über ihre großen politischen Stiftungen auch gezielt ihre Kandidaten schulen. Sowohl die CDU nahe Konrad-Adenauer-Stiftung als auch die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung verfügen über eigene Kommunalakademien, die Seminare und Handreichungen für ihre Kommunalpolitiker anbieten. Die Friedrich-Ebert Stiftung bietet ein umfangreiches Schulungsprogramm für Kommunalpolitiker vom Rhetorikkurs über den Umgang mit Social Media bis zum Strategieseminar an. Die CDU-nahe Konrad Adenauer-Stiftung führt jährlich einen Kommunalkongress durch und organisiert Planspiele, in denen schon der Nachwuchs auf Stadtratssitzungen vorbereitet wird. Die AfD verfügt nicht über die Mittel und Infrastruktur dazu, um damit mithalten zu können.

Die AfD braucht eine kommunalpolitische Strategie

Die begrenzten Ressourcen machten es notwendig, dass sich die AfD auf die „großen“ nationalen Wahltermine, die Landtags-, Bundestags- und Europawahlen konzentriert, mittel und langfristig muss die AfD mehr Energie auf den Aufbau ihrer kommunalpolitischen Basis legen. Insbesondere auf die praxisnahe Schulung, zugeschnitten auf die Bedürfnisse in der jeweiligen Region. Gerade in der Kommunalpolitik geht es darum, dass die Bürger Antworten auf ganz konkrete Problemlagen erwarten. Die AfD muss daher kompetente Kommunalpolitiker aufbauen, denen die Bürger auch zu trauen, erfolgreiche Sacharbeit zu leisten und praktische Probleme zu lösen. Politische Seminare sind dafür oft sehr theorielastig. Mit reiner „Ideologie“ kommt man nicht weiter, wenn es darum geht, einen kommunalen Haushalt zu verstehen, sich mit Genehmigungsverfahren, Umweltauflagen und Verkehrsproblemen auseinander zu setzen.

Es wird lange dauern bis die AfD über eine vergleichbare kommunale Verankerung verfügt und politische Bildung betreiben kann wie die etablierten Parteien. Das heißt aber nicht, dass wir nicht jetzt schon mehr tun können als bisher. Wir müssen denjenigen, die sich in der Kommunalpolitik im Sinne einer freiheitlich-konservativen Politik engagieren, alle Unterstützung geben, die wir geben können. Denn die Kommune ist der Praxistest für unsere Politik. Kommunalpolitik ist zu wichtig, um sie Schwarzen, Roten und Grünen zu überlassen.

 

Wahlergebnisse der AfD im Vergleich Bund, Länder, Kommunen

(Quelle: Wikipedia)



 

 

 

 

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Gerhard Gösebrecht

Erst einmal muss es möglich sein sich Politisch wieder frei zu äußern ohne Angst haben zu müssen seine Arbeit zu verlieren gerade wenn man im Öffentlichen Dienst ist. Es würden sich viel mehr Menschen politisch engagieren wenn man nicht Gefahr laufen würde von linken Schlägertrupps besucht zu werden. Zusätzlich müssen die Querelen in der Partei aufhören Meuthen sollte aufhören sich den Altparteien anzubiedern.

Gravatar: Petra

Warum kommen die wirklich fundierten Artikel der Freien Welt und Lesermeinungen nicht besser unter das Volk.
Habe selbst einige Ausdrucke und Kommentare an Bekannte verteilt, mit unglaublichen positiven Reaktionen.
Das hören wir zum ersten Mal, warum kommt so Etwas nie im Fernsehen und steht in den Zeitungen.
Die linken Staatsfeinde nützen diese Medien in jeglich möglicher Form. Selbst Bekannte, die ich als aufgeklärt empfunden habe, sind dem Trommelfeuer linker Medien zum Teil auf den Leim gegangen.

Gravatar: Semenchkare

zu:
germanix 17.09.2020 - 00:10

So sehe ich das auch.

Gravatar: Semenchkare

Ich als Wähler frage mich schon länger , was ich noch mit der AfD anfangen soll?

Wichtige Leute, Patrioten, werden einfach mal so unter fadenschscheinigen Begründungen aus der Partei geschmissen und die Spitze biedert sich den altgedienten Politschranzen an.

Hey Ihr Lieben: Was soll das?

Politik für: Klare Worte, klare Standpunkte, klares Bekenntnis zu Deutschland!

Politisches Ja zum souveränen Nationalstaat, bis hin zum Brexit, polit. Handeln für die eigene Bevölkerung, für mehr direkte Demokratie, gegen den Hass der "Buntlinge", gegen den Schuld-Wahn der polit. Einpeitscher, gegen den Islam, für ein geregeltes Miteinander aller europäischer Staaten, gegen das derzeitige EU-Imperium.

Und noch viel mehr: im Sinne der DEUTSCHEN Bevölkerung! Kein Stöckchenspringen mehr!!

Das sei alles "rechts" ?
Ähm. Na und! Dann sei`s drum.

Es ist aber richtig!

Wenn man ein neues Gebäude errichtet, baut man zuertst ein neues tragfähiges Fundament.
Der alte Beton hat ausgedient und muss weg!

Gravatar: martin43

In der Kommunalpolitik sind örtlich bekannte Persönlichkeiten die Kandidaten. Leider werden diese diffamiert, verfolgt und ihr Eigentum beschädigt. Niemand kann dieser Hetze entgehen sobald ihr Name mit der AfD im Zusammenhang steht. Obwohl die AfD-Kandidaten über hervorragende Eigenschaften verfügen wird massiver Druck ausgeübt, selbst in ihrem beruflichen Umfeld wird von Seiten der Altparteien jede Möglichkeit ergriffen um diese Menschen zu beleidigen, zu verfolgen und zu schaden. Es ist eine Schande was sich hier im Land inzwischen entwickelt hat. Deshalb ist es auch nicht verwunderlich dass dieses Wählerverhalten so negativ auf die AfD einwirkt.

Gravatar: germanix

@ Nachdenklicher 17.09.2020 - 12:07

Meuthen ist ein Schwachkopf oder aber ein V-Mann der CDU, der sich den Altparteien anbiedert.

Wir brauchen eine AfD, die endlich den Schuldkomplex der Deutschen aufbricht! Für Meuthen trifft dieses Sprichwort von Gottfried Benn zu:

"Das Abendland geht nicht zugrunde an den totalitären Systemen, auch nicht an seiner geistigen Armut, sondern an dem hündischen Kriechen seiner Intelligenz vor den politischen Zweckmäßigkeiten."

Dr. Marc Jongen (AfD am 05.04.2019) ist einer der wenigen, die den Mut haben, die Deutschen aufzufordern, endlich den Schuldkomplex abzulegen!

Zitat:

"...das andere ist die Gedächtnispolitik, die ein ganz anderes Ziel verfolgt - nämlich planmäßig ein historisches Narrativ zu entwerfen, dass eine Nation, eine Gesellschaft auf eine ganz bestimmte Sinngebung und damit auf eine bestimmte Identität einschwört!

Beides ist für sich genommen legitim, man sollte beides aber nicht miteinander verwechseln. Das heißt: Gedächtnispolitik ist immer Konstruktion - nicht im Sinne von historisch falsch, aber sie wählt gezielt aus, lässt anderes weg - erweckt bewusst diese Emotionen und nicht jene - ist extrem selektiv!

Und es ist völlig klar, meine Damen und Herren, dass wir es beim vorliegenden Koalitionsantrag zum Bundesprogramm "Jugend erinnert" mit Gedächtnispolitik nicht mit historischer Wissenschaft zu tun haben. Und da ist es schon interessant zu sehen, welche Aspekte unsere Regierung aus der Deutschen Geschichte herausgreift, welche jeder jungen Generation als identitätsstiftende Kollektiverinnerungen eingepflanzt werden sollen."

Hier der Link zur Rede!

https://www.youtube.com/watch?v=9RgaqF9aKPI

Warum schreibe ich Ihnen das?

Ganz einfach - es geht weder um 6 % mehr oder weniger in Kommunalwahlen - es geht um Klarheit, Ehrlichkeit, Nationalstolz in unserem Land!

Und um Einigkeit, Recht und Freiheit - dass ist mit den Altparteien nicht mehr zu gewährleisten. Und Meuthen ist ein Kriecher vor den Altparteien - solch einen Politiker brauchen wir nicht, davon haben wir viel zu viele!

Meuthen muss raus aus der AfD oder ins zweite Glied zurück!

Wir sind mittlerweile nach Kriegsende in der 3. und 4. Generation - und Steinmeier faselt immer noch von unserer "Schuld"!

Ich habe bisher keine Kritik von Meuthen gehört - im Gegenteil - er macht den Altparteien-Schuldkomplex nach und singt die MEA CULPA Formel mit!

Gravatar: Herr H.B.

Da gibt es Menschen die haben was gegen Chrupalla,
andere gegen Höcke, andere mögen Meuthen nicht.
Und andere mögen den oder die nicht.
Die sollten sich einen backen lassen.
Es gibt ein schönes Sprichwort:
"Allen Menschen recht getan ist eine Kunst die niemand
kann."

Gravatar: karlheinz gampe

@ lutz

Richtig das rote CDU Uboot Meuthen muss weg ! Keine Duldung für diesen Feind der Duldung ! Mit der AfD wird das nix mehr !

Gravatar: Ulli P.

Sie haben das Problem zwar erkannt, sehr geehrte Frau von Storch, sehen aber anscheinend eine weitere Ursache überhaupt nicht bzw. schenken dieser keinerlei Beachtung. Die AfD wurde 2013 in einer wahren Aufbruchstimmung gegründet. Damals waren die Griechenland- und die EURO-Rettung vorherrschende (bundes- bzw. europapolitische)Themen. Um nicht gänzlich als "Einthemenpartei" da zu stehen. kamen nach und nach (ganz vorsichtig!) das Migrationsproblem und die Energiepolitik hinzu.

Man gründete Bundesverband, Landesverbände und Kreisverbände (als unterste Gebietsverbände). Das alles war fürs Erste auch so in Ordnung, denn es war Eile geboten. Bereits im September 2013 nahm die AfD an der Bundestagswahl teil, ca.ein halbes Jahr später folgte die EU-Wahl. Wer damals schon dabei war, wird sich erinnern: Es gab kaum Zeit zum Atemholen!

In dieser Aufbruchstimmung vergaß man anscheinend die Gründung weiterer Unterverbände (Stadt- und Gemeindeverbände) oder verzichtete aus Zeitgründen erst einmal vollständig darauf. In den Satzungen der Kreisverbände waren zwar weitere Unterververbände vorgesehen, wurden aber von vorneherein als "unselbständiger Teil des Kreisverbandes" dargestellt. Genau diese Vorgehensweise rächt sich m.E. jetzt massiv! Es ist nämlich nicht nur die Behinderung von außen, auch nicht nur das "Kein-Gesicht-zeigem-Wollen". Es ist auch inzwischen ein Problem von Eitelkeit, von Futterneid und Wichtigtuerei. Es gibt Kreisvorstände, die den Stadtverbandsvorständen eine eigene PR-Arbeit verweigern ("Das machen wir vom Kreisverband!"). Sie sind dann Kreissprecher, Pressesprecher für Kreis- und Stadt-/Gemeindeverbände, nehmen die vorderen Listenplätze natürlich in ihrer eigenen Stadt, im Kreis ein und sind zudem noch angestellt beim Landtagsabgeordneten. Dass nachwachsenden Kräften bei solchen Erscheinungen die Lust vergeht, kann jeder verstehen!

Wie Sie schon anmerkten, die Kommune ist der Praxistest für unsere Politik. Hier geht es i d.R. Ideologiefrei und pragmatisch um Realpolitik. Hier sieht der Bürger, welcher Stadtrat sich gegen eigene Denkmäler des Bürgermeisters stellt bzw. gegen neue Versorgungsposten von Parteifreunden. Darum ist es so wichtig, dass eine neue Partei wie die AfD gerade an der Basis so breit wie möglich aufgestellt ist.

Bitte reden Sie auf Ihren Reisen durchs Land nicht nur mit denen, die bereits mit Posten versorgt sind. Hören Sie auf die "ganz normalen" Parteimitglieder und deren mögliche Bereitschaft zur Mitarbeit. Geben Sie diesen ein Sprachrohr und die Möglichkeit zu persönlichen Kontakten.

Gravatar: pol. Hans Emik-Wurst

Mandate in Kreistagen und Gebietskörperschaften sind Ehrenämter. Chancen auf eine Nominierung zum Bürgermeisterkandidaten haben nur solche mit einer Berufsausbildung, die in einem Rathaus zu gebrauchen ist.

Gravatar: Nachdenklicher

@germanix

Und warum hat die AfD bei den Kommunalwahlen in Höckes Bundesland Thüringen offenbar auch 6 % schlechter abgeschnitten als bei den Landtagswahlen. Das lag wohl nicht an Meuthen, oder?

Gravatar: Helmut Redmann

Ich bringe in unserem Kv immer wieder vor das wir Leute schulen müssen ,dieses verhalt ungehört.Ausserdem ist es ja möglich zur Konrad-Adenauerstiftung zu gehen auch als AfDler ....

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Kandidaten der AfD werden bedroht und unser Wahlkampf massiv gestört“ ...

Ging man unter den Nazis und in der DDR mit der Opposition - soweit sie überhaupt vorhanden bzw. zugelassen war – nicht ähnlich um???

Gravatar: fishman

Man soll hierbei die Wirkung der lokalen Medien nicht unterschätzen. Die haben Ihre Leser meist fest im Griff. Bei diesem über viele Jahre gewachsenen Vertrauensverhältnis wird einem schon mal die eine oder andere Falschmeldung oder Hetze unmerklich untergeschoben. Jedenfalls sind diese Blätter oftmals sehr gut von der lokalen politischen Macht kontrolliert. Da wird es dann schwierig etwas zu verändern wenn das Konterfei des Bürgermeisters auf der selben Seite wie die familiäre Hochzeitsanzeige stehen. Oder der Landrat mit der großen Schere ständig neue oder erneuerte Straßen einweihen darf und die Lokalpresse natürlich überschwänglich berichtet. Ebenso die kommunalen Versorger mit ihren "Botenblättern" wie Landkreisbote oder Wasser/Abwasser Bote mit ihrem direkten Bezug zu den öffentlichen, kommunalen Entscheidern und sogenannten Würdenträgern, die sich geradezu darum reißen, in diesen Blättern im Zusammenhang mit "einer guten Tat " zu erscheinen. Da wird´s für Fremde schwierig.

Gravatar: R. Avis

Könnte daran liegen, daß die AfD auf kommunaler Ebene keine Alternative zu den Einheitsparteien darstellt. Es drängt sich der Verdacht auf, daß dort sehr viele Trojaner die Partei infiltriert haben. Unter uns, diesen Verdacht hege ich bei Meuthen schon lange, da ist mir unser bayrische Bystron schon lieber.

Gravatar: lutz

Und was genau will die AfD tun?
Die AfD ist vielen zu neoliberal.

Eine Verstaatlichung der Infrastruktur, Bahn, Energie, Post würde die Abgabenlast im großen Stil reduzieren, weil der Staat keine Gewinne machen darf.
Wieso müssen Bürger auf die Straße gehen gegen die Verordnung, die Straße vor ihrem Haus zu sanieren?

Der Medienterror ist die Folge der Entstaatlichung der Infrastruktur.
Was allen zu Gute kommt, das soll der Staat wieder machen.

In NRW ist die andere Hälfte Nichtwähler. Die Wahlbeteiligung lag unter 50%.
Die Altparteien sind nicht legitimiert und die AfD mit 2,5% verankert.

Die Grünen setzen auf die neue Mittelschicht, die auch die neuen Nichtsmerker sind; die ruinieren einerseits die Industrie, andererseits sind wir mit deren Abgaben Weltspitze.
Der Auschluß anderer steckt in der Formel der Alternativlosigkeit der EU. Der Parteienblock ist neoliberal. Im Grunde arbeiten da bloß verkleidete Konzernvertreter.

Gravatar: germanix

Die AfD macht eine gravierenden Fehler: Sie kritisiert die Corona-Pandemie so gut wie nicht!

Das hat sich gerächt - und es wird für die AfD nächstes Jahr nicht besser werden - wer Meuthen unterstützt, unterstützt die Altparteien - und das sind in der AfD nicht wenige!

Daher meine Prognose: wird Meuthen nicht gestürzt, wird nicht endlich ein tragbares Rentenkonzept entwickelt, wird die AfD untergehen!

Wir - und das sind sehr sehr viele - werden die AfD nicht mehr wählen, sollte Meuthen weiter seine Sprüche gegen Höcke kloppen!

Übrigens hat sich das bei den NRW-Kommunalwahlen gezeigt - ein Großteil von "WIR", die in NRW wohnen, haben der AfD keine Stimme mehr gegeben.

Und das wird sich im nächsten Jahr fortsetzen - sollte Meuthen weiterhin den "Ober-Deppen" spielen und den Kehraus für Nationale mimen.

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