Schattenhaushalte - Schulden bleiben Schulden

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Ein Teil der Neuverschuldung soll in einen Tilgungsfonds geschoben werden. Das geschieht mit der Begründung, dass diese Schulden abgetragen werden sollen. Das sollte aber eigentlich für alle Schulden gelten. Dafür braucht man keinen zusätzlichen Nebenhaushalt.

Ein solcher Fondes dient in erster Linie dem Ziel, die Zahlen zu schönen. Mit einer solchen Fondeswirtschaft wurde auch schon die Wiedervereinigung finanziert. Die Nebenhaushalte schaden der Transparenz. Die Schulden werden von einem Topf in einen anderen Topf verschoben.

Die Schulden in einem Haushalt abgebaut und zu gleich Schulden in einem anderen Haushalt wieder aufgebaut.

Nach der Wiedervereinigung wurden ein Teil der durch die Einheit bedingten Schulden in der Treuhandanstalt, ein Teil in dem Kreditabwicklungsfonds und ein Teil in anderen Sondervermögen geparkt. 1995 wurden diese Schulden dann in den Erblastentilgungsfonds überführt.

Von diesen 336 Milliarden DM wurden bis Anfang 2009 80 Milliarden Euro getilgt und der Rest durch Schulden an anderer Stelle ersetzt.

Dieses Verschieben von Schulden zwischen den Haushalten zerstört die notwendige Transparenz für die Bürger. Die Schulden gehören in den Bundeshaushalt und sollten als einheitliche Größe ausgewiesen werden, damit klar ersichtlich ist, wie hoch die neuen Lasten sind, die für die Zukunft aufgetürmt werden. 

 

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