Zustimmung Ungarns zur NATO-Mitgliedschaft Schwedens verzögert sich weiterhin

Zustimmung Ungarns zur NATO-Mitgliedschaft Schwedens verzögert sich weiterhin
Datum: 06.02.2024 - 10:53 Uhr

Die Opposition in Ungarn hat am gestrigen Montag eine außerordentliche Parlamentssitzung einberufen. Doch die Mitglieder der Regierungspartei Fidesz und der Kooperationspartei KDNP erschienen nicht, so dass die Frage der schwedischen NATO-Mitgliedschaft nicht diskutiert werden konnte.

Der ungarische Premierminister Viktor Orbán hatte zuvor seinen schwedischen Kollegen Ulf Kristersson nach Budapest eingeladen, um das Thema zu besprechen, doch Kristersson reagierte abweisend. Nun bekräftigt die ungarische Regierungspartei Fidesz, dass man weiterhin mit einem solchen Besuch des schwedischen Ministerpräsidenten rechnet. »Wenn es für die Schweden wichtig ist, beizutreten, werden sie hierher kommen, so wie sie in die Türkei gegangen sind«, kündigt Máté Kocsis, Fraktionsvorsitzender des Fidesz, an.

Er schreibt auf Facebook, dass Fidesz davon ausgeht, dass die schwedische NATO-Ratifizierung sofort erfolgen kann, wenn das Parlament am 26. Februar seine reguläre Sitzung beginnt. »Dazu bedarf es aber eines Treffens der beiden Ministerpräsidenten in Budapest.«

In Washington scharren Bidens Militärs schon ungeduldig mit den Hufen. Sie wollten den Beitritt Schwedens zum Militärbündnis längst unter Dach und Fach haben, um einen beträchtlichen Teil ihrer Offensiv-Streitkräfte im Ostseeraum fest stationiert haben zu können. Washington erhöht den Druck auf Orbán massiv, doch der lässt sich nicht so leicht einkaufen wie der Despot vom Bosporus. Und so lange Ungarn nicht zugestimmt hat, liegen die Pläne der Falken im Pentagon auf Eis.