Youtube bestätigt massive politische Zensur während Covid

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Youtube bestätigt massive politische Zensur während Covid
Datum: 24.09.2025 - 10:55 Uhr

 

Sperre und Zensur nach Druck durch die Biden-Administration

Dies geht aus einem Brief an den Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses hervor. In dem Brief erklärt das Unternehmen, die Biden-Regierung habe Druck auf Google ausgeübt, Inhalte zu entfernen, die nicht gegen die eigenen Regeln von YouTube verstoßen, und dieser Druck sei inakzeptabel und falsch gewesen. Google schreibt weiter, dass öffentliche Debatten nicht dem Verweis auf „Behörden“ untergeordnet werden sollten, dass keine externen „Faktenprüfer“ eingesetzt würden und dass die neuen europäischen Zensurgesetze auf amerikanische Unternehmen abzielen und die Meinungsfreiheit bedrohen.

Biden-Administration zensierte und versuchte, Kritiker auszusperren und mundtot zu machen

Während der Zeit der Biden-Administration nahm die politische Zensur in den sozialen Medien stark zu. Nach dem Kauf von Twitter (X) durch Elon Musk und der Wiederwahl Donald Trumps als Präsident haben die Unternehmen im Silicon Valley jedoch begonnen, den Druck deutlich zu verringern. Google erhält nun auch die Unterstützung der Trump-Regierung in seinem Kampf gegen das sogenannte DSA-Gesetz der EU.

Rückkehr gesperrter Nutzer jetzt möglich

Google kündigt außerdem an, allen zuvor wegen „politischer Meinungsverstöße“ gesperrten Nutzern die Rückkehr auf die Plattform anzubieten. Die Ankündigung wird mit der laufenden Untersuchung des Kongresses und früheren einstweiligen Verfügungen verknüpft. Laut Jim Jordan, dem Vorsitzenden des Justizausschusses, ist die Ankündigung des Unternehmens das Ergebnis jahrelanger Ermittlungen und einer formellen Vorladung an Google.

Sven von Storch

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