Wollte Ursula von der Leyen den Zwischenfall aus dem Dezember 2014 vertuschen_

Wollte Ursula von der Leyen den Zwischenfall aus dem Dezember 2014 vertuschen_
Datum: 02.06.2017 - 10:13 Uhr

Rund ein Dutzend jordanische Soldaten stoppte am Flughafen Kabul im Dezember 2014 einen Bundeswehr-Konvoi, der den damaligen General Domröse eskortierte. Die Jordanier attackierten die deutsche Eskorte, drohten mit vorgehaltener Waffe und schlugen auf die deutschen Soldaten ein. Einen von ihnen schlugen sie ins Koma. Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen tat nichts, um diesen Vorfall aufzudecken; ganz im Gegenteil. Nach Recherchen der »Bild« wurde hingegen der Vorfall bagatellisiert, entscheidendes Beweismaterial sei zurückgehalten worden.

Eine unmittelbar nach dem Vorfall eingesetzte internationale Kommission habe die Ereignisse als strafrechtlich nicht relevant bewertet. Allerdings bewertete das LKA Hamburg, dass in Deutschland nach ergangener Strafanzeige eines der Bundeswehrsolaten eigene Ermittlungen angestellt hatte, entschied schon im November 2015 ganz anders: es sei »unzweifelhaft«, dass die jordanischen Soldaten Verbrechen begangen haben. Zu jenem Zeitpunkt jedoch lag ihnen das nun publik gewordene Video nicht einmal vor. Ihre Ergebnisse beruhten ausschließlich auf den Aussagen der betroffenen Soldaten. Erst im Dezember 2016 habe das Verteidigungsministerium das Videomaterial dann dem LKA übergeben; zwei Jahre nach dem Angriff auf die Soldaten. 

Vermutlich sollte aus politischen Gründen dieser Angriff gegen die deutschen Soldaten klein gehalten werden. Das würde auch erklären, warum das Video erst so spät an die Ermittlungsbehörden weitergegeben wurde. Angeblich sollen seitens des Verteidigungsministerium damals Geheimhaltungsgründe angeführt worden. Heute heißt es aus dem Ministerium von der Leyen, dass das Video überhaupt erst im vergangenen Jahr angefordert wurde. 

Fakt ist, wie auch immer, dass das Verteidigungsministerium sich weder ausreichend schützend vor die Bundeswehrsoldaten gestellt hat noch im Nachgang alles dazu beitrug, diesen Vorfall im erforderlichen Umfang aufzuklären. Von der Leyen hat wieder einmal die deutschen Soldaten im Stich gelassen.