Wir werden die EU nicht verlassen, wir werden ihren Weg bestimmen!

Wir werden die EU nicht verlassen, wir werden ihren Weg bestimmen!
Datum: 14.12.2023 - 09:46 Uhr

»Wir werden die Europäische Union nicht verlassen, wir werden ihren Weg bestimmen.« Das sagt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán in einem neuen Interview. In dem Interview mit Mandiner äußert Viktor Orbán Skepsis gegenüber dem Plan, die EU-Mitgliedschaft der Ukraine zu beschleunigen, und betont, wie wichtig es sei, etablierte Beitrittsverfahren einzuhalten. Er schlägt eine strategische Partnerschaft mit der Ukraine anstelle einer sofortigen Mitgliedschaft vor und verweist auf die Komplexität und Risiken einer Änderung des Beitrittsprozesses.

Orbán wirft auch die Frage der Souveränität Ungarns und seiner Position innerhalb der EU auf. Er betont die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen gegen äußere Einflüsse: »Wir müssen die Löcher (in unserer Souveränität) schließen, wie Löcher im Schweizer Käse, durch die die schlaue Maus schleichen kann«, sagt Viktor Orbán. Er fügte hinzu, dass Gesetzesänderungen erforderlich seien, um sicherzustellen, dass die Souveränität Ungarns nicht durch ausländische Finanzierung gefährdet werde, insbesondere im Zusammenhang mit Wahlen.

In Bezug auf die Europäische Union äußerte Ministerpräsident Orbán Kritik an der derzeitigen Führung, insbesondere an Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission. Er stellte die Wirksamkeit ihrer Führung in Frage und erklärte: »Wir können nicht sagen, dass die Kommission gute Arbeit geleistet hat, und ihre Arbeit kann nicht von der Leistung ihres Präsidenten getrennt werden.«

Premierminister Orbán machte seinen Wunsch nach einer neuen EU-Führung deutlich, die besser mit den Interessen Ungarns übereinstimmt.