Wilders will nicht Premierminister der Niederlande werden

Wilders will nicht Premierminister der Niederlande werden
Datum: 14.03.2024 - 09:08 Uhr

Die Situation in den Niederlanden nach den im vergangenen November ausgetragenen Parlamentswahlen ist einerseits klar, andererseits aber politisch verworren. Wahlsieger wurde die PVV von Geert Wilders mit jetzt 37 Sitzen im 150 Sitze umfassenden Parlament. Für eine tragfähige Regierung bedarf es also 76 Sitze. Die PVV, die VVD (24 Sitze), die NSC (Neuer Sozialvertrag / 20 Sitze) und die Bauernpartei (BBB / 7 Sitze) waren sich relativ schnell einig geworden, dass man es als Regierung gemeinsam versuchen wolle. Mit 88 Sitzen hätte man auch eine ordentliche und stabile Mehrheit im Parlament. So weit schien alles in Ordnung.

Aber kurioserweise will keiner der Vorsitzenden dieser vier Parteien Ministerpräsident des Landes werden. Auch Geert Wilders, der an der Spitze der am stärksten im Parlament vertretenen Partei steht, hat seinen Verzicht auf das Amt bekanntgegeben. Die Vorsitzenden der anderen drei Parteien hatten ihrerseits zuvor schon Verzicht geäußert. Timmermans von der größten Oppositionspartei will auch nicht kandidieren, weil er weiß, dass er gegen die Stimmenmehrheit der vier Regierungsparteien durchfallen wird. Diese Blöße will er sich nicht geben.

Auch scheint man sich bei den Regierungsparteien auf einige weitere ganz besondere Eckpfeiler in der Zusammenarbeit geeinigt zu haben. Man werde keine feste Regierungskoalition mit einer definierten Aufgabenverteilung und verteilten Ministerien bilden, sondern sich lediglich auf gemeinsame Eckpunkte verständigen und den Raum offen lassen, die Ministerien mit externen, parteilosen Experten zu besetzen. Es ist daher im Bereich der Möglichkeiten, dass ein Nicht-Mitglied des niederländischen Parlaments zum Ministerpräsidenten gewählt wird.

Theoretisch muss auch der Bundeskanzler hierzulande nicht unbedingt im Bundestag sitzen; so ungewöhnlich ist diese Option also nicht.