Widerstand im US-Kongress gegen Lieferung von Streubomben an Selenskij

Widerstand im US-Kongress gegen Lieferung von Streubomben an Selenskij
Datum: 14.07.2023 - 09:42 Uhr

Mitglieder der US-Demokraten im Kongress lehnen die Kriegspolitik des Weißen Hauses in der Ukraine selten ab. Doch nun haben sich rund ein Dutzend Parteimitglieder im Repräsentantenhaus zusammengeschlossen, um Bidens umstrittenen Plan, Streubomben an Selenskij zu übergeben, zu blockieren. Zwei Republikaner, Matt Gaetz und Anna Paulina Luna, haben sich der Gruppe angeschlossen. Das gilt auch für das unabhängige Mitglied und ehemalige Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders.

Selbst im Senat äußerten mehrere Mitglieder beider Parteien Kritik an den Lieferungen der weltweit geächteten Streubomben. Versuche, den Plan des Weißen Hauses zu stoppen, hätten jedoch kaum Aussicht auf Erfolg, da die Kriegsfalken in beiden Kammern in der Mehrheit seien, stellt Axios fest.

Während sich also sogar in den USA Widerstand gegen die Übergabe der weltweit geächteten Streumunition an Selenskij formiert und viele Staaten - außer den NATO-Mitgliedsländern - ihr Unverständnis und ihren Unwillen über die Entscheidung des Biden-Militärs ausdrücken, scheint Sleepy-Joe davon nichts mitzubekommen. Unterschiedlichen Quellen zufolge soll bereits die erste Charge der alles in ihrem Wirkungskreis niedermähender Munition in die Hände von Selenskij gelangt sein.

Moskau hat unterdessen klar zu verstehen gegeben, dass sie auf die Verwendung der Streumuniton seitens Selenskijs Truppen hart und konsequent zurückschlagen werde. Medien des Wertewestens hatten zwar bereits in der Vergangenheit immer wieder einmal berichtet, Russland habe angeblich bereits Streumunition eingesetzt, Beweise dafür konnten aber nicht erbracht werden.