Weiterer Gegenwind für Wehrkraft-Pläne von Kriegsertüchtigungsminister Pistorius

Weiterer Gegenwind für Wehrkraft-Pläne von Kriegsertüchtigungsminister Pistorius
Datum: 27.12.2023 - 08:46 Uhr

In den Reihen der Berliner Ampel gibt es das eine oder andere kriegs- und militärbesessene Individuum. Allerdings fehlen genau diesen Leuten die hinreichenden Kenntnisse, um sich überhaupt einen umfassenden Überblick über dieses komplexe Thema machen zu können. Aus den Reihen der Lindner-Liberalen sticht beim Thema Militär und Krieg eine das Rentenalter erreicht habende weißhaarige Frau hervor, die für ihre Sicht auf die Militärpolitik ihren eigenen Angaben zufolge unbedingt »ein Feindbild« benötigt. Bei den Ökosozialisten sticht seinerseits der 1990 bei der Musterung vom Bundeswehrarzt ausgemusterte (also durchgefallene) Hofreiter als selbsternannter »Militärexperte« hervor und die Spezialdemokraten haben den vormaligen kleinen Gefreiten Pistorius als Kriegsertüchtigungsminister ins Rennen geschickt. Die deutsche Geschichte hat allerdings gezeigt, dass es keine sonderlich gute Idee ist, einem kleinen Gefreiten die Verantwortung für das deutsche Militär zu übertragen.

Pistorius' Pläne hinsichtlich einer Reform respektive Wiedereinführung der Wehrpflicht sind daher nicht nur unzureichend ausgereift, sie finden nicht einmal in seiner eigenen Fraktion ein Mindestmaß an Unterstützung. Sein Fraktionschef Mützenich mag die Planspiele von Pistorius jedenfalls ganz und gar nicht. Und sogar Esken zeigt sich wenig angetan von den erneuten Militär-Plänen des Kriegsertüchtigungsministers.

Um ein großes Missverständnis auszuräumen: die in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1955 eingeführte Wehrpflicht besteht immer noch; sie wurde 2011 lediglich ausgesetzt, aber nicht abgeschafft.