War Putins Besuch nur ein PR-Gag von Merkel_

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War Putins Besuch nur ein PR-Gag von Merkel_
Datum: 20.10.2016 - 11:51 Uhr

Weil sich der französische Staatspräsident François Hollande bös in seinem Ton in Richtung Wladimir Putin vergriffen hatte, hatte der russische Präsident seinen geplanten Frankreich-Besuch abgesagt. Merkel nutzte diese Absage, um die beiden sowie den ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko zu einem Staatsbesuch nach Berlin einzuladen. Inhalt dieser Gespräche sollten Beratungen über die Lösung des Konfliktes in der Ukraine sein.

Was mit viel Vorschusslorbeeren bedacht war, stellt sich im Nachlauf des Besuches als jede Menge heißer Luft heraus. Die von Merkel und Hollande angedrohten wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland wegen der Geschehnisse in Syrien machten auf Putin genau so wenig Eindruck wie die von Merkel in der Pressekonferenz angeführte »sehr klare und auch sehr harte Aussprache«.

Es schien eher so, dass Putin, im Gegensatz zu Merkel und Hollande, ganz klare Vorstellungen von dem Gespräch hatte. So fiel es ihm auch leicht, die zuvor schon beschlossene Feuerpause in Aleppo auf elf Stunden zu verlängern. Damit soll humanitäre Hilfe für die notleidenden Menschen in der umkämpften Stadt ermöglicht werden. Außerdem erklärte Putin, dass Russland zu einer weiteren Verlängerung der Waffenruhe bereit sei. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass sich auch die anderen bewaffneten Gruppen in Aleppo dazu bereit erklärten.

Und obwohl dieses Treffen ausging wie das Hornberger Schießen versucht sich Merkel als Gestalterin darzustellen. Es sei, so lautet ihr Fazit, »dringend notwendig, immer wieder solche Treffen zu machen, um das Momentum nicht zu verlieren«. Fraglich ist und bliebt, ob sie jemals dieses »Momentum« besessen hat. Oder ob das ganze nur arrangiert wurde, um als Alibi-Veranstaltung zu dienen. Schließlich kann sie ja jetzt behaupten, dass sie alles versucht habe, um eine Lösung der Probleme herbeizuführen.

Sven von Storch

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