Wahlschlappe im Voraus erklärt_ Russische Hackerangriffe

Wahlschlappe im Voraus erklärt_ Russische Hackerangriffe
Datum: 16.01.2017 - 11:19 Uhr

In aktuellen Meinungsumfragen verlieren die Altparteien in Relation zu den jeweiligen letzten Wahlergebnissen Mal weniger deutlich, Mal deutlicher an Zustimmung. In der Umfrage zur Bundestagswahl prognostiziert zum Beispiel INSA einen dramatischen Absturz der Union von 41,5 Prozent auf 32 Prozent. Aber auch die SPD wird laut Umfragen arg gebeutelt und erhält nur noch rund 20 Prozent der Stimmen. Bereits jetzt schaffen Politiker dieser beiden Parteien eine Legende, um die zu erwartenden Verluste jemand anderem in die Schuhe zu schieben: russische Hackerangriffe werden die Schuld daran haben.

Das zumindest ist die feste Überzeugung von Bundesjustizminister Heiko Mass (SPD). Die »Hamburger Morgenpost« berichtet, dass Maas befürchtet, »die Vielfalt der Manipulationsmöglichkeiten im Netz« könne auch im Bundestagswahlkampf genutzt werden. Dies könne in Form von gezielten Desinformationskampagnen, durch Verbreitung von Falschnachrichten oder »sonstigen Einfluss auf die Debatten« erfolgen.

Weil man sich gegen solche Hackerangriffe zur Wehr setzen wolle, baue man, so Maas, derzeit ein Cyber-Abwehrzentrum auf, heißt es in dem Bericht weiter. In einer Meldung der »Welt«, auf den sich der Bericht der MoPo bezieht, sagt Maas wörtlich: »Gefälschte Nachrichten sind eine Gefahr für unsere Debattenkultur.« Nicht alles, was man im Internet zu lesen oder vorgesetzt bekäme, sei automatisch wahr.

Dass möglicherweise die Versäumnisse und Fehler der Merkel-Regierung, der mehrfache Gesetzesbruch im Zuge der Flüchtlingskrise und der nach wie vor unkontrollierte Grenzübertritt von »Flüchtlingen« aus fast aller Welt sowie eine damit einhergehende unsoziale Mehrklassen-Politik für die derzeit prognostizierten Stimmenverluste der Altparteien ausschlaggebend sein könnten, entgeht diesen Damen und Herren völlig. Sie einigen sich bereits in vorauseilendem Gehorsam auf die Erklärung: »Russland ist schuld!«