Wahl zum Europäischen Parlament - Berichterstattung am Wahlsonntag

Wahl zum Europäischen Parlament - Berichterstattung am Wahlsonntag
Datum: 09.06.2024 - 12:29 Uhr

20.00 Uhr: Hochrechnung für Deutschland für die Wahl zum Europäischen Parlament sowie die bereits ausgezählten Ergebnisse aus einigen EU-Ländern wurden veröffentlicht. Erwartungsgemäß wurden in Deutschland die Parteien der Berliner Ampel einmal mehr ordentlich gerupft. Ein großes Thema bei der Wahl - und vor allem auch nach Bekanntgabe der Ergebnisse - wird wohl der sogenannte »Rechtsruck« sein.

Hochrechnung Deutschland:
CDU: 23,6
CSU: 6,6
SPD: 14,0
AfD: 16,2
Grüne: 11,9
FDP: 5,0
SED: 2,7
BSW: 5,8
Die Partei: 1,9
FW: 2,7
Tierschutz: 1,4
Volt: 2,6
ÖDP: 0,7
Familie: 0,6

Wahlbeteiligung: 64 Prozent

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Das vorläufige amtliche Endergebnis aus den Niederlanden liegt vor und zeigt folgende Stimmverteilung:

GL - PvdA - Coalition GL - PvdA (GroenLinks, PvdA) 21.60% PVV - Partij voor de Vrijheid 17.70% VVD - Volkspartij voor Vrijheid en Democratie 11.60% CDA - Christen-Democratisch Appèl 9.70% D66 - Democraten 66 8.10% BBB - BoerBurgerBeweging 5.30% Volt - Volt Nederland 4.90% PvdD - Partij voor de Dieren 4.40% NSC - Nieuw Sociaal Contract 3.80% SGP - Staatkundig Gereformeerde Partij 3.40% CU - ChristenUnie 2.70% FvD - Forum voor Democratie 2.50% SP - Socialistische Partij 2.00% JA21 - Juiste Antwoord 2021 0.00% Other parties - Other parties 2.30%

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Nachdem in den Niederlanden bereits am Donnerstag, in Irland und Tschechien am Freitag sowie in Italien, der Slowakei, Lettland, Malta und den französischen Kolonien bereits am Samstag die Wahl zum zehnten Europäischen Parlament stattgefunden hat, sind am heutigen Sonntag die Wahlberechtigten in den anderen 21 EU-Ländern zur Stimmabgabe aufgerufen, darunter auch in Deutschland. 96 Abgeordnete aus Deutschland werden dem neuen EU-Parlament angehören. Außerdem haben hierzulande in acht Bundesländern die Kommunalwahlen begonnen. Parallel zur Europawahl sind die Menschen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt unter anderem zur Abstimmung über Kreistage und Gemeindevertretungen sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aufgerufen. Darüber hinaus finden in Thüringen nach der ersten Runde der dortigen Kommunalwahl vom 26. Mai Stichwahlen statt.

Mit Stand 12.30 Uhr zeichnet sich im bundesweiten Durchschnitt eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren ab. Lediglich in Schleswig-Holstein liegt sie aktuell unter dem Wert von 2019.

Wir werden am heutigen Sonntag regelmäßig über die wichtigsten Ereignisse berichten und selbstverständlich auch einen Blick über die deutschen Grenzen hinaus in die Länder werfen, die von besonderem Interesse sind.

Noch einmal ein wichtiger Hinweis: Anders als bei Bundestagswahlen können bei der diesjährigen Europawahl auch deutsche Kleinstparteien mit niedrigem einstelligem Wahlergebnis ins EU-Parlament einziehen. Denn es gibt keine vorgegebene Prozent-Hürde, die zu erreichen ist. Erst bei der nächsten Europawahl im Jahr 2029 soll eine Sperrklausel wiedereingeführt werden, welche dann bei mindestens zwei Prozent liegen soll. In anderen EU-Ländern gelten bereits jetzt entsprechende Regelungen, auch wenn sie - wie bei vielen Dingen in der EU - sehr uneinheitlich sind. In anderen EU-Ländern ist es anders: So liegt in Zypern die Hürde bei 1,8 Prozent und in Griechenland bei 3 Prozent. Parteien in Italien, Österreich und Schweden müssen mindestens 4 Prozent erreichen. Eine 5-Prozent-Hürde gilt unter anderem in Frankreich, Polen, Tschechien und Ungarn.