Wagenknechte wollen Wahl anfechten

Wagenknechte wollen Wahl anfechten
Datum: 25.02.2025 - 11:20 Uhr

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verpasste bei der Bundestagswahl am 25. Februar 2025 mit 4,972 Prozent knapp die Fünf-Prozent-Hürde – es fehlten nur 13.400 Stimmen. Da die Partei auch keine Direktmandate gewann, bleibt sie ohne Vertretung im Bundestag. Sahra Wagenknecht und andere BSW-Politiker wie Fabio de Masi sehen die Schuld bei Medien, Behörden und Wahlunregelmäßigkeiten, insbesondere bei Auslandsdeutschen, die ihre Wahlunterlagen zu spät oder gar nicht erhielten.

Tausende von etwa 213.000 wahlberechtigten Auslandsdeutschen konnten nicht wählen, was die Partei als Verstoß gegen die Gleichheit der Wahl kritisiert. Wagenknecht und de Masi prüfen rechtliche Schritte, möglicherweise bis zum Bundesverfassungsgericht, um das Wahlergebnis anzufechten. Sollte dies Erfolg haben, könnten Neuwahlen in einzelnen Wahlkreisen nötig werden, was die Mandatsverteilung und Koalitionspläne, etwa der Union, beeinflussen könnte. Die genauen Folgen sind noch unklar.