Von Storch_ Mir wird bang um dieses Land

Von Storch_ Mir wird bang um dieses Land
Datum: 20.01.2022 - 13:40 Uhr

[Siehe hierzu Tweet von Beatrix von Storch]

Gestern veröffentlichte die Bundesinnenministerin Nancy Faeser per Twitter einen Beitrag, in welchem sie krude Verschwörungstheorien verbreitete. Wörtlich schrieb Faeser: »Wir erinnern #Apple und #Google an ihre gesellschaftliche Verantwortung. Solange sie Apps wie #Telegram in ihren Stores anbieten, sind sie auch eine Form von Brandbeschleuniger für #Rechtsextremismus und #Verschwörungstheorien. Kein Platz für #Hass und #Mordaufrufe!«

Die Worte der SPD-Politiker rufen scharfe Kritik in den sozialen Medien hervor. Die stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Beatrix von Storch konterte mit entsprechend deutlichen Worten: »Man könnte meinen, hier tweetet eine Dummgöre aus dem Nachwuchs -Camp der FridaysforFuture-Extremisten. Aber das hier ist die amtierende deutsche Innenminsterin. Mir wird bang um dieses Land. #extremistisch #totalitär #demokratiefeindlich«

Es ist nicht das erste Mal, dass Faeser mit demokratiefeindlichen Positionierungen auffällt und bei ihrer Wortwahl zumindest sehr unglücklich agiert, vorsichtig ausgedrückt. Die Forderung nach dem Bann eines Verbreitungskanals von verschiedenen Plattformen offenbart jedenfalls extreme demokratische Defizite. Das Recht auf die freie Meinungsäußerung scheint bei den heutigen Genossen der SPD nicht mehr all zu hoch im Kurs zu stehen. Schließlich war es ja auch der SPD-Mann Maas, der während der letzten Merkel-Administration das Zensurgesetz, offiziell Netwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) durchdrückte, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.

Doch so sehr sich diese »Spezialdemokraten« auch noch anstrengen und gegen ihre Kritiker vorgehen, es öffnen sich immer wieder neue Wege. Um es mit einem Filmzitat auszudrücken: »Wir werden nicht schweigend in der Nacht untergehen.«