Visegrad-Gruppe sucht Annäherung zu Österreich

Visegrad-Gruppe sucht Annäherung zu Österreich
Datum: 24.10.2017 - 09:01 Uhr

Die Visegrad-Gruppe besteht aus den Staaten Tschechien, Polen, Slowakei und Ungarn. Gemeinsam ist ihnen, dass sie die von Brüssel aufgezwungene Einwanderungspolitik rundweg ablehnen und die Zahl der »Flüchtlinge«, die sie dauerhaft in ihr Land lassen, drastisch begrenzen. Die Verteilungspolitik lehnen sie ebenfalls ab, stellen hingegen ihr Recht auf Souveränität in den Vordergrund. Das stößt in Brüssel und vor allem bei der Merkel-Regierung auf wenig Verständnis. Doch bisher zeigt man sich bei den Visegrad-Staaten resistent gegen die Drohungen und Einschüchterungsversuche aus Brüssel. 

Stattdessen rücken die vier Länder immer näher zusammen und hoffen darauf, weitere Verstärkung zu erhalten. Der tschechische Wahlsieger Babis sucht eine nähere Zusammenarbeit mit Sebastian Kurz von der ÖVP und bezeichnet ihn aufgrund seiner ebenfalls kritischen Haltung zur EU-Einwanderungspolitik als potenziellen Verbündeten. Dem steht jedoch noch die Entscheidung Kurz´ vor. Sollte Kurz ein Regierungsbündnis mit der FPÖ anstreben, so erhalten die Ambitionen von Babis Rückenwind.

Eine solche Stärkung der EU-Kritiker würde allerdings in Brüssel auf wenig Gegenliebe stoßen. Bisher versuchte Brüssel, besonders gefördert durch deutsche Einflussnahme, den Druck auf die vier »Abtrünnigen« aufrecht zu erhalten. Doch je mehr Staaten sich der aufdoktroinierten Politik der Grenzöffnung verschließen, desto schwerer wird es für die Befürworter, diese fehlerhafte Entscheidung dauerhaft durchzusetzen.