Verhandlungen zur Großen Koalition gehen in die Verlängerung

Verhandlungen zur Großen Koalition gehen in die Verlängerung
Datum: 05.02.2018 - 07:30 Uhr

Die bundesdeutsche Politik der Altparteien stellt sich in Sachen Regierungsbildung seit der Bundestagswahl im September 2017 ein Armutszeugnis nach dem anderen aus. Unter der Führung der amtierenden Kanzlerin Merkel reihen sich Versagen, Versäumnisse und Vertagungen aneinander. Man schafft es seitens der Union nicht, weder als angedachte Jamaika-Variante mit Grünen und FDP noch als Große Koalition mit der SPD, in einem vorgegebenen Zeitfenster die erforderlichen Entscheidungen zu treffen oder sich über die elementaren Dinge zu vereinbaren, um endlich eine neue Regierung auf die Beine stellen zu können.

Aktuell heißt es, dass man sich seitens Union und SPD bereits in vielen Punkten einig sei, es aber an zwei grundlegenden Themen hapere. Diesen Status der Übereinkunft hatte man auch bei den Jamaika-Runden angeblich erreicht gehabt, bevor dann die damaligen Verhandlungen geplatzt sind. Im Grunde genommen ist man also auch heute nicht weiter als bei dem ersten Versuch. Vor allem die Besetzung des Finanzministeriums scheint ein echter Knackpunkt zu sein. Denn dieser Posten erfreut sich offensichtlich auf beiden Seiten des Verhandlungstisches großer Begehrlichkeiten.

Der springende Punkt, selbst wenn sich die Verhandlungscliquen doch noch auf einen gemeinsamen Nenner einigen sollten, ist ohnehin die Abstimmung der SPD-Basis über ein eventuell erstelltes Koalitionspapier. Denn anders als die macht- und geldorientierten Verhandlungsteilnehmer, denen es offensichtlich primär um gut dotierte Pöstchen und Posten in einer neuen GroKo geht, ist die Basis mehrheitlich gegen diese Neuauflage. Sie will eine Reformierung der SPD in der Opposition. Doch Schulz und Konsorten negieren das Ansinnen ihrer eigenen Basis.