Vereinbarte Waffenruhe in Syrien hält

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Vereinbarte Waffenruhe in Syrien hält
Datum: 10.07.2017 - 09:26 Uhr

Während die Straßen Hamburgs einem Bürgerkriegsszenario glichen, scheint hinter den sicher abgeschirmten Kulissen des G20-Gipfels der Weg für einen kleinen Erfolg geebnet worden zu sein. Russlands Präsident Putin und sein US-Amtskollege Trump hatten sich im Rahmen des Gipfels zu einem bilateralen Gespräch getroffen und unter anderem auch eine Waffenruhe im Südwesten Syriens vereinbart. Bereits im Mai hatten sich Russland, der Iran und die Türkei auf vier sogenannte Deeskalationszonen in Syrien verständigt, um eine dauerhafte Befriedung des Landes in Gang zu bringen. Für eine dieser vier Zonen wurde jetzt die Waffenruhe vereinbart, die in Absprache mit den USA von der russischen Militärpolizei garantiert werden soll.

Im jordanischen Amman trafen sich russische, jordanische und US-Experten, die die letzten Feinheiten abgesprochen und ein Memorandum erarbeitet hatten. Sowohl der russische Außenminister Lawrow wie auch sein US-Kollege Tillerson gaben der Hoffnung Ausdruck, dass dies ein erster Schritt in die richtige Richtung gewesen sei, um dem vom Bürgerkrieg derart zerrütteten Land den nötigen Frieden zu verschaffen. Für Tillerson war es ein erster Erfolg, von dem er hoffe, dass er auch in anderen Regionen des Landes fortgesetzt werden könne.

Und auch wenn die Zukunft Assads nach einer Befriedung des Landes offen sei - die USA sehen keine Perspektive für Assad in einem Nachkriegssyrien; allerdings ist er mit Putin verbündet - so sei noch nicht entschieden, wie eine Machtübergabe und ein Abdanken Assads gestaltet werden könne. Das sind wesentlich verhandlungsbereitere Töne aus Washington als man sie noch von der Obama-Administration gewohnt war.

Sven von Storch

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