USA verhängen Sanktionen gegen Venezuelas Diktator

USA verhängen Sanktionen gegen Venezuelas Diktator
Datum: 01.08.2017 - 08:10 Uhr

Die kurze und prägnante Begründung Washingtons für den Schritt, unmittelbar gegen Maduro Sanktionen zu verhängen, lautet, dass Maduro ein »Diktator« sei und er den Willen des venzolanischen Volkes missachte. Mit der Wahl der Verfassungsgebenden Versammlung, in der fast nur Anhänger des Maduro-Regimes vertreten sind, wolle er die Nationalversammlung, die die wirklichen politischen Verhältnisse im Land repräsentiert, außer Funktion setzen. 

Bereits vor der Wahl hatten sowohl die USA wie auch zahlreiche lateinamerikanische Länder angekündigt, dass sie die Wahl dieses Verfassungsgremiums nicht akzeptieren. Auch die EU äußerte in seltener Einmütigkeit Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Referendums. Die Wahl habe gegen demokratische Grundprinzipien verstoßen. Darüber hinaus sei sie nicht geeignet, das Land aus der wirtschaftlichen und sozialen Krise zu führen.

Maduro hat sich selbst quasi isoliert. Lediglich Bolivien, Nicaragua und das nach wie vor streng von einer Ein-Parteien-Regierung geführte Kuba scheinen auch weiterhin, mit Venezuela Handel treiben zu wollen. Doch dieser Handel wird nicht ausreichen, um die Krise, in der sich das Land befindet, zu lösen. Venezuela ist auf den Handel mit großen, zahlungskräftigen Partnern angewiesen. Um die gravierenden Probleme zu lösen, braucht das Land schnelle finanzielle Hilfe in Form von Krediten. Doch die können weder Bolivien, Nicaragua noch Kuba bereit stellen.

Auch innenpolitisch bleibt Maduro unter Druck: Oppositionsführer Henrique Capriles, der zum Boykott der Wahl aufgerufen hatte, rief zu neuen Protesten auf; und Parlamentspräsident Julio Borges kündigte an, dass die Opposition auch nach der Wahl der Verfassungsversammlung weiter tagen wolle.