US-Luftangriff auf Stellung der syrischen Luftwaffe

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US-Luftangriff auf Stellung der syrischen Luftwaffe
Datum: 10.04.2017 - 09:36 Uhr

US-Präsident Donald Trump hatte einen Angriff gegen einen syrischen Luftwaffenstützpunkt als Vergeltungsmaßnahme für den Giftgasangriff auf eine syrische Gemeinde angeordnet gehabt. Doch bisher liegen keinerlei Beweise dafür vor, dass das Assad-Regime für diesen Angriff verantwortlich ist. Militärvertreter Assads weisen eine Beteiligung an diesem Angriff zurück. Sie seien gar nicht im Besitz solcher Waffen. Insgesamt ist die Beweislage in der Tat sehr dünn.

Trump hatte vor seinem Befehl zur Durchführung des Angriffs Russland über den begrenzten Waffenschlag informiert. Die russische Regierung kritisierte den Raketenangriff zwar scharf, hatte aber zuvor die rund um den Stützpunkt stationierten Abwehrbatterien deaktiviert. Putin zeigte somit klar an, dass er kein Interesse an einer weiteren Eskalation der Situation habe. Zumal Trump seinerseits verlauten ließ, dass es sich um einen begrenzten, einmaligen Schlag handeln solle.

Mit seiner Reaktion auf den Giftgasangriff zeigte Trump die Härte, die man in den USA von einem Präsidenten erwartet. Die innenpolitischen Kritiker hat er somit erst einmal mundtot gemacht. Und dass, ohne das Risiko einzugehen, sich mit Russland nachhaltig zu überwerfen. Stattdessen kann Trump jetzt zu weiteren Gesprächen für ein gemeinsames Vorgehen gegen den IS und zur Deeskalation in Syrien einladen. 

Und als dritten Bonus hat Trump nun noch einen Trumpf gegen den Geheimdienst CIA in der Hand. Stimmen deren Angaben, so ist der Angriff gerechtfertigt gewesen. Stimmen die Angaben nicht, so kann er zum Schlag gegen die Agency ausholen. Denn dann wären einmal mehr ihre »belastbaren Angaben« und »verlässlichen Hinweise« nichts anders als Fehlinformationen. Und auf einen Dienst, der so viele Fehler macht, kann ein Präsident durchaus verzichten.

Sven von Storch

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