US-Kongressabgeordneter Kinziger veröffentlicht seine Ukraine War Resolution

US-Kongressabgeordneter Kinziger veröffentlicht seine Ukraine War Resolution
Datum: 04.05.2022 - 11:41 Uhr

Am 1. Mai kündigte der Kongressabgeordnete Adam Kinzinger auf seiner Internetpräsenz seine Resolution an, die die Verwendung von U.S. Streitkräften zur Verteidigung der territorialen Integrität der Ukraine vorsieht. Diese Resolution zur Ermächtigung zum Einsatz militärischer Gewalt zur Verteidigung der amerikanischen Verbündeten von 2022 würde den Präsidenten der Vereinigten Staaten ermächtigen, »unsere Streitkräfte einzusetzen, um auf ein Szenario zu reagieren, in dem die Russische Föderation chemische, biologische oder nukleare Waffen gegen die Ukraine einsetzt.«

Kinzinger zieht als Begründung seines Vorstoßes die Geschichte heran: »Nach dem Zweiten Weltkrieg hat Amerika unsere Position deutlich gemacht – unser Bekenntnis zur Freiheit hat Autokraten in die Verteidigung getrieben und Demokratien auf der ganzen Welt gestärkt.« 

Und weiter behauptet der Trump-Kritiker Kinzinger: »Heute hat Amerika die Gelegenheit, unsere Unterstützung für freiheitssuchende Menschen zu bekräftigen und sich dem Autoritarismus entschieden entgegenzustellen. Nachdem ich mit Außenminister Blinken gesprochen habe, bin ich zuversichtlich, dass die Vereinigten Staaten der internationalen Gemeinschaft zeigen werden, dass wir sinnlose Gewalt nicht hinnehmen werden.«

Er wisse seinen eigenen Ausführungen zufolge, »dass Millionen von Ukrainern vertrieben wurden, Tausende getötet wurden und der Schaden, der sie weiterhin heimsucht, absolut unmenschlich ist. Wir müssen Maßnahmen ergreifen, um diesen Gräueltaten ein Ende zu bereiten. Worte sind wichtig, aber unsere Taten auch.«