US-Kongress geht gegen Internet-Monopolisten wegen Unterdrückung der Meinungsfreiheit vor

US-Kongress geht gegen Internet-Monopolisten wegen Unterdrückung der Meinungsfreiheit vor
Datum: 30.07.2020 - 10:10 Uhr

Sie sind sogenannte Global-Player, die vier Tech-Giganten Facebook, Google, Amazon und Apple. In manchen Bereichen sind sie Quasi-Monopolisten. Diese Machtposition nutzen sie oftmals in einem Umfang aus, dass Experten und Kritiker von einem Machtmissbrauch sprechen.

Dazu gehört zum Beispiel beim sozialen Netzwerk Facebook von Mark Zuckerberg die zielgerichtete Zensur von konservativen Beiträgen. Die Beiträge werden von einem Heer an Mitarbeitern geprüft und nach für den Nutzer unbekannten Kriterien fast schon beliebig gesperrt oder gelöscht. Ein Rechtsmittel mit aufschiebender Wirkung steht dem betroffenen Nutzer nicht zur Verfügung, er hat sich diesem Alleinurteil zu beugen.

Google setzt seine Parameter so ein, dass Beiträge mit konservativen Inhalten oder von konservativen Medien, Parteien oder Gruppen bei der Suche immer weiter nach hinten verschoben werden. Auch Angebote von im direkten Wettbewerb mit Google stehenden Unternehmen finden sich bei der Suche erst sehr weit hinten.

Wegen dieser und ähnlicher Verfehlungen stehen die vier CEO der Unternehmen derzeit vor einer Anhörung durch den US-Kongress, in Zeiten der Corona-Pandemie per Telefonkonferenz. Die Vorwürfe gegen sie sind massiv und so richtig gut konnten bisher weder Mark Zuckerberg (Facebook), Sundar Pichai (Google), Jeff Bezos (Amazon) oder Tim Cook (Apple) weg. Ihre Antworten kamen oft entweder zögerlich, stammelnd oder sie hatten, wie vor allem Bezos, plötzlich massive Erinnerungslücken. Und wenn gar nichts mehr half, dann versprachen sie, die Antworten nachzureichen.

Vor allem Zuckerberg wurde ins Kreuzfeuer genommen. Es wird befürchtet, dass bei Facebook weiterhin Versuche unternommen werden, die Präsidentenwahl in den USA im kommenden November massiv zu beeinflussen, indem man Pro-Trump-Beiträge zensiert, löscht oder sperrt.