Unterhaus revoltiert gegen Theresa May

Unterhaus revoltiert gegen Theresa May
Datum: 26.03.2019 - 11:16 Uhr

Auf Theresa Mayals Regierungschefin kommen düstere Zeiten zu. Gestern Abend revoltierte das britische Unterhaus endgültig gegen May und verabschiedete mit 327 zu 300 Stimmen das Vorhaben, einen von der Regierung unabhängigen, eigenen Vertragsentwurf zum Brexit zu erstellen. Mehrere Staatssekretäre legten zuvor ihre Ämter nieder, um gegen die May-Regierung votieren zu können.

Noch am Nachmittag hatte May selbst eine ultimative Offerte angeboten. Sie würde ihr Amt niederlegen, wenn im Gegenzug ihr Brexit-Entwurf im Unterhaus die Mehrheit bekäme. Allerdings scheint dieses Angebot bei den Parlamentariern auf wenig Gegenliebe gestoßen zu sein. Denkbar ist aber auch, dass die Rücktrittsofferte viel zu spät kommt. Denn auf der Insel ist man sich sicher, dass Mays Zeit abgelaufen ist. Sie bleibt wohl nur noch Regierungschefin, weil sich kein anderer Politiker an den Diskussionen um den Brexit die Finger verbrennen will.

May versucht, irgendwie noch diese Woche eine dritte Abstimmung für ihr Vertragswerk möglich zu machen. Zwei Mal fiel das mit Pauken und Trompeten durch. Die Briten müssen einen tragbaren Vorschlag erarbeiten, um den dem EU-Parlament vorzulegen. Doch die Zeit wird knapp. Noch in dieser Woche muss das britische Parlament einem Austrittsvertrag zustimmen. Dann gilt der Ausstiegstermin 22. Mai 2019. Kriegen die Briten das nicht hin, gilt der Ausstiegstermin 12. April. Wenn es sein muss, auch mit einem »harten Brexit«.