Unstimmigkeiten in Italien zwischen Lega und Fünf-Sterne-Bewegung

Unstimmigkeiten in Italien zwischen Lega und Fünf-Sterne-Bewegung
Datum: 04.06.2019 - 10:16 Uhr

Spätestens seit der Wahl zum europäischen Parlament hat sich die politische Landschaft in Italien verändert. In der derzeitigen Regierungskoalition aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung ist die Lega von Matteo Salvini der Juniorpartner. Sie erhielt bei der Parlamentswahl im März 2018 etwa 17,3 Prozent, die Fünf-Sterne gewannen die Wahl mit fast 32,7 Prozent. Doch seitdem sind die Sterne am fallen, während die Lega von Monat zu Monat in den Umfragen und bei Wahlen stärker geworden ist.

Die geänderten Machtverhältnisse in der Regierungskoalition zeigten sich ganz deutlich bei der EU-Wah. Während die Lega als strahlender Sieger mit über 34 Prozent Stimmenanteil aus der Wahl ging, fiel die Fünf-Sterne-Bewegung auf etwa 17 Prozent ab. Diese Verschiebung scheint nun für die Unstimmigkeiten in der Koalition verantwortlich zu sein.

Dem parteiunabhängigen Staatspräsidenten Conte missfallen die in der Öffentlichkeit ausgetragenen Diskussionen sehr. Er hat nun ein Machtwort an beide Parteien gerichtet: entweder, die kehren zur Sacharbeit zurück und halten sich an die getroffenen Vereinbarungen oder aber er werde sein Amt zur Verfügung stellen und zurücktreten. Ein solcher Rücktritt hätte automatisch Neuwahlen zur Folge; ein Szenario, mit dem Salvini und seine Lega wohl eher leben könnten als Grillo und seine Fünf-Sterne-Bewegung.

Doch ganz ohne Risiko wäre ein neuer Wahlgang auch für die Lega nicht. Sie müsste sich dann mindestens einen neuen Partner suchen, um die Regierung stellen zu können. Forza Italia von Berlusconi und die Fratelli d´Italia liegen Umfragen zufolge bei etwa 7 Prozent, sind also extrem schwach. Bei einer Neuwahl könnte es gerade so für eine Mitte-Rechts-Regierung reichen, sicher aber ist das nicht.