Ungarns Ministerpräsident Orbán zieht EU-Austritt in Erwägung

Ungarns Ministerpräsident Orbán zieht EU-Austritt in Erwägung
Datum: 14.02.2022 - 09:51 Uhr

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und die EU-Adminstration in Brüssel waren in der Vergangenheit keien besonders guten Freunde und werden es auch in Zukunft nicht mehr werden. Den andauernden Versuchen der Brüssel Eurokraten, die Regierung in Budapest unter Druck zu setzen, um sich den vorgegebenen Richtlinien zu unterwerfen, hat sich Orbán bisher eindrucksvoll zur Wehr setzen können. Orbáns Regierung stellt die Bedürfnisse des ungarischen Volkes, welches ihn gewählt hat, in den Mittelpunkt seiner Politik. Die gegenläufigen Vorgaben der EU, vor allem in der Flüchtlings- und Migrationspolitik, lehnt er rundweg ab.

In seiner Rede am vergangenen Samstag in Budapest wurde Orbán ganz deutlich mit seiner Kritik an der EU. Diese führe »einen heiligen Krieg, einen Dschihad«, sagte Orbán vor seinen Anhängern. Er erwarte von der EU Respekt vor den Entscheidungen seiner Regierung, die die Belange des ungarischen Volkes berücksichtigen. Brüssel habe es zu tolerieren, dass man in Budapest in erster Linie Politik zum Wohle der Menschen im eigenen Land mache. Andernfalls, das sagte Orbán unmissverständlich klar, sei es nicht möglich, den gemeinsamen Weg fortzusetzen.

Es war das erste Mal, dass Viktor Orbán die Möglichkeit eines Austritts Ungarns aus der EU so eindeutig ansprach und definierte.