Ungarn verschiebt Abstimmung über Schwedens NATO-Beitritt

Ungarn verschiebt Abstimmung über Schwedens NATO-Beitritt
Datum: 19.09.2023 - 09:45 Uhr

Noch immer steht der vor allem von den Biden-Militärs sehnsüchtig erwartete NATO-Beitritt Schwedens auf wackeligen Beinen. Die Türkei und Ungarn haben dem Beitritt des nordeuropäischen Landes noch nicht zugestimmt. Der tückische Despot vom Bosporus kommt immer wieder mit neuen Forderungen um die Ecke, um sich seine Zustimmung teuer bezahlen zu lassen. Erst wollte er lediglich, dass Schweden von ihm benannte angebliche kurdische Terroristen an ihn ausliefert. In der Zwischenzeit ist dem Bosporus-Diktator aber eingefallen, dass er auch noch ein paar Milliarden Wirtschaftshilfe für seinen maroden Laden fordern könne, bevor er seine endgültige Zusage gibt.

Bei Ungarn ist die Sache mit der Zustimmung etwas diffiziler. Hier geht es um diplomatische Spielregeln, die vor allen vom schwedischen Regierungsfernsehen verletzt werden. Das sagt zumindest die Orbán-Regierung in Budapest. Aktuell hat ein vor einigen Tagen gesendeter TV-Bericht erneut Öl ins Feuer gegossen. In dem Fernsehbeitrag wird behauptet, die Demokratie in Ungarn sei mit der Wahl von Orbán zum Ministerpräsidenten im Niedergang begriffen.

Der ungarische Regierungssprecher László Kövér sagte, dass es möglich sei, dass es die Zustimmung des Parlaments nicht geben wird. Zumindest werde man in absehbarer Zeit im ungarischen Parlament diese Abstimmung nicht auf der Tagesordnung haben. Außerdem sendete die ungarische Regierung einen Brief an den schwedischen Außenminister Tobias Billström, in dem sie zum Ausdruck brachte, dass das Video Schwedens Chancen auf einen NATO-Beitritt beeinträchtigen könnte.