Ungarn verschiebt Abstimmung über NATO-Beitritt Schwedens

Ungarn verschiebt Abstimmung über NATO-Beitritt Schwedens
Datum: 29.06.2023 - 09:31 Uhr

Die ungarische Oppositionspolitikerin und Parlamentarierin Agnes Vadai schreibt auf Facebook, dass es vor der Sommerpause des Parlaments keine Abstimmung geben wird. Die Angaben werden von einem weiteren Mitglied ihrer linksliberalen Partei bestätigt, die über die Ankündigung sehr verärgert sind.

Die ungarische Regierung hatte zuvor das Verhältnis zu Schweden als »furchtbar schlecht« bezeichnet und schwedischen Ministern vorgeworfen, Lügen und Verleumdungen über Ungarn zu verbreiten.

Laut Dagens Nyheter hat der Parlamentsabgeordnete Björn Söder (Schwedendemokraten) kürzlich einen Aufruf aus Ungarn übermittelt. Laut Söder wäre es einfacher, wenn Premierminister Ulf Kristersson (Moderate) persönlich nach Budapest reisen und sich für das Verhalten schwedischer Regierungsvertreter entschuldigen würde: »Sie wollen von schwedischer Seite eine Entschuldigung für das Verhalten Schwedens in der Vergangenheit«, sagte Björn Söder vor etwas mehr als einer Woche gegenüber Dagens Nyheter.

Wobei die Schwedendemokraten darauf spekulieren, dass es nicht zu einer solchen Reise kommen wird. Die Unterstützung eines NATO-Beitritts Schwedens ist in den Reihen ihrer Parteimitglieder und Wählern deutlich geringer als bei den anderen Regierungsparteien. Ohnehin hat die Zustimmung in Schweden bezüglich dieses Beitritts nach den Äußerungen einiger US-Militärs deutlich abgenommen. Die schwafelten davon, schwedische Inseln zu geologischen Flugzeugträgern umzuwandeln, ein Repertoire ihres gesamten Waffenarsenals - auch Atomwaffen respektive deren Trägersysteme - in Schweden zu stationieren und forderten fast schon ultimativ eigene Militärbasen im Land. Derlei Perspektiven sind für die Schweden wenig verlockend.