Ungarn verschiebt Abstimmmung über NATO-Beitritt Schwedens

Ungarn verschiebt Abstimmmung über NATO-Beitritt Schwedens
Datum: 01.08.2023 - 09:56 Uhr

Aus der insbesondere vom Biden-Militär erhofften und erwünschten großen Norderweiterung der NATO ist es bisher nichts geworden und wird es offenbar auch in absehbarer Zeit nichts. Zwar konnte der bisherige Widerstand des Bosporus-Despoten mit erheblichen Versprechen aus Washington über Waffenlieferungen und Wirtschaftshilfen gebrochen werden - er wurde schlicht und ergreifend gekauft - aber die Aufmarschpläne der NATO für Schweden müssen trotzdem erst einmal wieder eingemottet werden.

Denn der zweite »Rebell« innerhalb des Militärbündnisses, Ungarn, lässt sich nicht so leicht und billig kaufen. Das ungarische Parlament hat sich nach wie vor mit diesem Thema nicht befasst und wird es auch ganz sicher nicht vor der Wiederaufnahme des parlamentarischen Betriebs nach der Sommerpause Ende September machen. Eine von der ungarischen Opposition kurzfristig anberaumte Sondersitzung des Parlaments wurde von den Abgeordneten der Regierungspartei Fidesz schlicht und ergreifend »geschwänzt«, sodass mangels Zahl an erschienene Parlamentariern keine Abstimmung durchgeführt werden konnte.

In einer E-Mail bestätigt Ágnes Vadai, Mitglied der Oppositionspartei DK, dass Fidesz dazu steht: »Keine Änderung. Es wird keine Abstimmung geben, auch nicht auf der Tagesordnung. Der Fidesz wird nicht kommen«, schreibt Vadai am Montagmorgen.

Das ist ein weiterer Rückschlag für die Biden-Generalität, die schon zuvor offen davon sprach, einige schwedische Inseln zu geologisch festen Flugzeugträgern transformieren zu wollen und sogar schon Bedingungen für eigene Standorte in Schweden formuliert hatte, in denen ausschließlich US-Recht gelten solle. Mit diesen imperialen Wunschvorstellungen ist erst einmal wieder Essig.