Ungarn_ Schweden verbreitet Fake News über uns

Ungarn_ Schweden verbreitet Fake News über uns
Datum: 01.03.2023 - 10:43 Uhr

Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto weist in einem Beitrag bei SVT darauf hin, dass die Beziehungen zwischen Ungarn und Schweden nicht die besten sind. In den letzten Jahren seien ziemlich regelmäßig Lügen und fabrizierte Nachrichten über Ungarn von Regierungsbeamten in Schweden verbreitet worden, sagt Szijjarto gegenüber SVT. Auch schwedische Regierungsbeamte sollen ungarische Abgeordnete beleidigt haben, was die ungarische Delegation, die nun nach Schweden entsendet wird, in den gemeinsamen Gesprächen aufgreifen wird.

»Um berechtigte Bedenken diesbezüglich auszuräumen, haben wir beschlossen, eine Delegation in beide Parlamente zu entsenden, die die Sprecher der jeweiligen Parlamente bitten werden, eine Delegation zur Erörterung dieses Themas zusammenzustellen«, sagt Peter Szijjarto.

Neben der Türkei ist Ungarn das einzige Nato-Land, das den Antrag Schwedens und Finnlands noch nicht ratifiziert hat. Der Prozess hat sich verzögert, und Ministerpräsident Viktor Orban hat darauf hingewiesen, dass die Fraktionen in der Sache uneins seien und das Thema eingehender diskutiert werden müsse. Ungarn wollte sich nicht an der Dritte-Welt-Einwanderung und dem kulturellen Marxismus der EU und der westlichen Länder beteiligen, was zu Problemen in Brüssel geführt hat. Die EU-Kommission droht unter anderem mit einem Zahlungsstopp von über acht Mrd. Euro, weil Ungarn angeblich die »Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit« nicht einhalte. Ungarn hat zuvor heftig auf Äußerungen schwedischer Regierungsvertreter reagiert, unter anderem 2019, als die damalige Sozialversicherungsministerin Annika Strandhäll von den Sozialdemokraten Ungarn mit Nazideutschland verglich.