Ungarn äußert seine Sorge um die schwedische Demokratie

Ungarn äußert seine Sorge um die schwedische Demokratie
Datum: 25.09.2023 - 11:00 Uhr

Seit Wochen und Monaten feuern linksgerichtete schwedische Medien eine Propagandabreitseite gegen die Orbán-Regierung in Ungarn ab. Angeblich, so die besagten schwedischen Hetzblätter, stünde es schlecht um die Demokratie in Ungarn. Orbán und Fidesz würden die Demokratie gefährden, rauscht es stets aus dem linken Blätterwald und die Parteien der vorherigen schwedischen politisch links ausgerichteten Regierungen machten eifrig mit. Jetzt sind die linken Parteien in Schweden in der Opposition, während Orbán in Ungarn nach wie vor regiert. Die Hetzkampagnen aber bleiben.

Das ungarische Außenministerium äußert sich nun seinerseits über die Gefährdung der Demokratie in Schweden. »Ich mache mir Sorgen um die schwedische Demokratie«, sagt Tamás Menczer, Staatssekretär im ungarischen Außenministerium, in einem Video auf Facebook. Er weist darauf hin, dass er sich als Ungar eigentlich nicht besonders für den Zustand der schwedischen Demokratie interessieren sollte. »Aber da schwedische Politiker und Meinungsführer weiterhin über mein Land lügen, dachte ich, ich würde einen Blick auf die schwedische Demokratie werfen. Ich habe schockierende Daten gefunden«, sagt Menczer.

Er verweist auf Statistiken, die zeigen, dass es in der »schwedischen Musterdemokratie« in diesem Jahr 261 Schießereien gab, von denen 34 tödlich endeten. »Darüber hinaus gab es allein in diesem Jahr 124 Bombenanschläge, und in den letzten Jahren kamen mehrere Kinder bei Schießereien ums Leben.«

Tamás Menczer fügt hinzu: »In Schweden explodiert alle zwei oder drei Tage jemand oder etwas. Nach Angaben der schwedischen Polizei gibt es im Land 61 „No-Go-Zonen“. Die Hälfte der christlichen Jugendlichen unter 25 Jahren geben an, wegen ihres christlichen Glaubens belästigt worden zu sein, und ein ehemaliger schwedischer Minister für Kultur und Demokratie gab zu, dass die Zahl der Verbrechen gegen Christen in Schweden zunimmt.«

Tamás Menczer verweist auch auf eine Eurobarometer-Umfrage, bei der 70 Prozent der schwedischen Einwohner angeben, dass der Antisemitismus auch in Schweden zunimmt. Im Hinblick auf die Einwanderung gaben 76 Prozent der Schweden an, dass die sogenannte Integration der Einwanderer gescheitert sei. »Und diese schwedischen Politiker wollen uns etwas über Demokratie und Menschenrechte beibringen«, bemerkt Tamás Menczer.

»Es gibt ein sehr grundlegendes Menschenrecht, es heißt Sicherheit: Nicht schießen, nicht in die Luft jagen und niemanden wegen seines Glaubens verfolgen. Für die ungarische Regierung ist die Sicherheit des ungarischen Volkes das Wichtigste. Wir werden die Sicherheit des ungarischen Volkes auf jede erdenkliche Weise schützen«, sagt Tamás Menczer.