Umfaller in der SPD biedern sich Union für neue GroKo an

Umfaller in der SPD biedern sich Union für neue GroKo an
Datum: 22.01.2018 - 07:30 Uhr

Was haben sie am Wahlabend, als ihre Partei mit gerade einmal etwas über 20 Prozent vom Wähler abgestraft wurde, noch getönt. Dieses Wahlergebnis sei eine klare Absage an die Große Koalition gewesen, hieß es. Man habe den Wähler verstanden, blies man vollmundig in die bereitgestellten Mikrophone. Von jetzt an würde es »auf die Fresse« geben, ätzte man in Richtung Union. Doch von diesen Kampfansagen ist jetzt nichts mehr übrig geblieben. Die Zugkraft der vollen Fleisch- und Geldtöpfe, an denen man sich bei einer Regierungsbeteiligung weiterhin üppigst bedienen kann, ist für die führenden »Genossen« größer und verlockender gewesen als das Votum der Wähler. Statt Attacke kriecht man nun relativ kleinlaut vor der Union zu Kreuze (oder Merkel und ihrer Truppe in bestimmte Körperteile) und missachtet den Wählerwunsch.

Doch der Delegiertenparteitag bringt auch zu Tage, dass die SPD eine in sich tief zerrissene Partei ist. Fast 44 Prozent der Delegierten stimmte gegen diesen Kotau vor der Union und verweigerte Schulz, Nahles und dem Führungsgremium der Partei die Gefolgschaft. Es bedurfte schon einer geschlossenen Zustimmung des personell sehr umfangreichen Führungsgremiums (immerhin 45 Mitglieder!) der Partei, um die von Schulz vorgegebene Kehrtwende durchzudrücken. Denn 279 (von 642) Delegierte, darunter fast alle Mitglieder der Jugendorganisation Jusos, stimmte dagegen. 

Diese Abstimmung macht also den Weg frei für neue Verhandlungen mit der Union für eine Neuauflage der Großen Koalition. Schulz, Nahles und viele andere haben ihr persönliches Interesse vor das Interesse der Partei gestellt. Denn nur mit einer Regierungsbeteiligung besteht für sie die Chance, auch zukünftig überregional eine politisch bedeutsame Rolle zu spielen. Diese Entscheidung ist keine Entscheidung für das Land, wie es Schulz in seiner Rede weismachen wollte. Er und einige andere Protagonisten in seinem Verein wollen auch weiterhin in den Genuss der üppig dotierten Regierungs- und Ministerposten kommen - nichts anderes steckt dahinter.