Trump faltet Regierungschefs der NATO-Partner zusammen

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Trump faltet Regierungschefs der NATO-Partner zusammen
Datum: 26.05.2017 - 10:00 Uhr

Seit geraumer Zeit drängen die USA darauf, dass die NATO-Partner ihre Ausgaben zur Erhaltung der Einsatzfähigkeit des Bündnisses erhöhen. Doch die meisten Partnerländer, auch Deutschland, verweigern sich fortgesetzt dieser Vorgabe. Beim jetzigen Treffen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer der NATO nahm sich US-Präsident Donald Trump die versammelte Truppe zur Brust und faltete die Damen und Herren nach allen Regeln der Kunst zusammen. Dabei ließ Trump jegliche diplomatische Zurückhaltung fallen. In einem Zeitungsbericht der »Welt« heißt es dazu, er habe die Bündnispartner wie Schüler gemaßregelt.

Grund für seine Brandrede sei die fehlende Bereitschaft der anderen Mitgliedsländer, den finanziellen Verpflichtungen nachzukommen. »23 von 28 Nato-Nationen zahlen immer noch nicht, was sie sollten und was man von ihnen erwartet« warf er den Regierungschefs vor. Viele der Länder schulden dem Bündnis enorme Geldmengen und dies schon seit Jahren, fuhr Trump in seiner Abrechnung fort. Dabei sei die geforderte Erhöhung des Verteidungshaushalts der einzelnen Staaten auf zwei Prozent nicht einmal annähernd ausreichend; »zwei Prozent sind nur das Minimum.«

Für Deutschland würde eine Erhöhung des Verteidiungsetats auf zwei Prozent des Gesamthaushalts eine Verdoppelung der Ausgaben auf fast 70 Milliarden Euro bedeuten. Derzeit liegt dieser bei etwa 1,2 Prozent. Aktuell erfüllen außer den USA lediglich vier Mitgliedsländer das vorgegeben Ziel: Griechenland, Estland, Großbritannien und Polen.

Sven von Storch

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