Thüringer Landtag wählt heute den Ministerpräsidenten

Thüringer Landtag wählt heute den Ministerpräsidenten
Datum: 05.02.2020 - 09:15 Uhr

Ab 11.00 Uhr wird am heutigen Mittwoch der Landtag Thüringen seinen Ministerpräsidenten wählen. Der derzeitige Amtsinhaber, der Kommunist Bodo Ramelow, möchte unbedingt wieder gewählt werden. Allerdings fehlt ihm dazu die erforderliche Mehrheit seines sozialistischen rot-rot-grünen Bündnis im Parlament. Gemeinsam kommt man auf nur 42 der 90 Sitze im Landtag.

Die CDU von Mike Mohring hat auf die Nominierung eines eigenen Kandidaten verzichtet, obwohl sie über 21 Sitze im Parlament verfügt. Ein bürgerlicher Kandidat hätte mutmaßlich die Stimmen von AfD, CDU und FDP auf sich vereinen können; gemeinsam verfügen die drei Parteien über die Mehrheit (48 von 90 Sitzen).

Anders als die CDU kneift die AfD nicht und stellt einen eigenen Kandidaten für die Wahl zum Ministerpräsidenten auf. Es ist Christoph Kindervater, parteiloser Bürgermeister der Kleingemeinde Sundhausen im Unstrut-Hainich-Kreis. Kleine Besonderheit am Rande: Kindervater sieht sich selbst der Werteunion, einer Gruppe werterhaltender CDU-Politiker, zugehörig.

Das Wahlprozedere ist relativ einfach: erhält einer der beiden Kandidaten im ersten oder zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen, ist er zum Ministerpräsidenten gewählt. Geschieht dies nicht, erfolgt ein dritter Wahlgang. In diesem dritten Wahlgang reicht es aus, mehr Stimmen als der andere Kandidat (oder die anderen Kandidaten) auf sich zu vereinen. Übrigens: vor jedem Wahlgang können alle im Landtag vertretenen Parteien Kandidaten neu nominieren.