Stumpfe Gleichsetzung von Corona-Kritikern bei ARD und ZDF

Stumpfe Gleichsetzung von Corona-Kritikern bei ARD und ZDF
Datum: 04.12.2020 - 10:24 Uhr

Viele Bürger im Land machen von ihrem im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verankerten Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch und demonstrieren wöchentlich gegen die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen und das Zustandekommen des Merkel-Lockdowns. Den etablierten Parteien und vor allem der Merkel-Regierung gefallen diese Mißfallenskundgebungen ganz und gar nicht. Ähnlich wie in totalitären Staaten unterdrücken sie die Freiheitsdemonstrationen und gehen mit massiver Präsenz von Sicherheitskräften gegen die Teilnehmer vor. Insbesondere die Berliner Truppen unter der Verantwortung des Innensenators Andreas Geisel (SPD) sind in dieser Hinsicht sehr auffällig.

Aber auch die Mainstreammedien werden in die Diskreditierungs- und Diskriminierungsaktionen jener für ihre Freiheit und für die Grundrechte auf die Straße gehenden Menschen massiv eingebunden - oder lassen sich gerne einbinden. Vor allem bei den per Zwangsabgabe finanzierten Sendern ARD und ZDF wirft man die unterschiedlichsten, sich voneinander stark unterscheidenden Gruppen völlig unreflektiert in einen Topf und versucht sie samt und sonders zu kriminalisieren.

Die meisten dieser Freiheitsdemonstrationen werden von den diversen örtlichen Gruppen der »Querdenker« angemeldet. Würden die in ARD und ZDF ohne jegliche Belege behaupteten Vorwürfe zutreffen, bestünde das Recht, eine solche Demonstration zu verbieten. Doch weil besagte beleglose Vorwürfe reiner Populismus sind, bleibt das Versammlungsrecht entsprechend unangetastet und die Demonstrationen finden statt.

Jeder Bürger darf an einer stattfindenden Demonstration teilnehmen und sich ihr anschließen. Eine Vorauswahl respektive der Ausschluss bestimmter Teilnehmer seitens des Anmelders ist im Versammlungsrecht nicht vorgesehen. Wenn sich also weitere Gruppen einer angemeldeten Demonstration anschließen wollen, so ist das ihr gutes Recht. Dabei ist es völlig unerheblich, aus welchem Meinungs- und Politikspektrum sie stammen. Das sollte man im Grunde genommen auch bei ARD und ZDF wissen; doch dort scheint es wichtiger zu sein, zu hetzen und zu verleumden. Staatsfunk nach Vorbild des chinesischen oder nordkoreanischen Regierungsfernsehens, finanziert mit dem Geld, das man den Bürgern per Zwangsabgabe aus dem Geldbeutel abzwackt.