Stadthaushalt von Sölvesborg macht Überschuss von fast 5,5 Millionen Euro

Stadthaushalt von Sölvesborg macht Überschuss von fast 5,5 Millionen Euro
Datum: 28.09.2020 - 12:37 Uhr

Sölvesborg ist eine Kleinstadt in der südschwedischen Provinz Blekinge mit etwa 9.000 Einwohnern. Sie gehört mit zu den ältesten Gemeinden des Landes. Man hat Spuren gefunden, die bezeugen, dass dort bereits vor 8.000 Jahren Menschen gelebt haben. Größere Industrieunternehmen gibt es aktuell nicht mehr. Im 19. Jahrhundert gab es rund um Sölvesborg zahlreiche Branntweinbrennereien, die damals für einen erheblichen wirtschaftlichen Aufschwung gesorgt hatten. Doch heute ist die Kommune mit über 1.300 Beschäftigten der größte Arbeitgeber der Stadt.

Nach der Kommunalwahl 2018 übernahmen die Schwedendemokraten die politische Verantwortung in Sölvesborg. Eine der ersten wichtigen Entscheidungen, die getroffen wurde, war die Abkehr der von der Landesregierung vorgegebenen Willkommenspolitik für »Flüchtlinge«. Louise Erixon von den Schwedendemokraten wurde zur Vorsitzenden des Stadtparlaments gewählt und begründete den Beschluss bereits vor einem Jahr nachdrücklich: »n Sölvesborg haben wir Nein zu mehr Zwangseinwanderung gesagt, damit unsere Bürger keine schlechtere Schule und Betreuung oder höhere Steuern bekommen.«

Jetzt zeigt sich, dass die Regierungsarbeit der Schwedendemokraten in Sölvesborg gleich mehrere positive Auswirkungen hat. Weder in der Stadt selbst noch im Umland gab es den von anderen Regionen des Landes zu verzeichnenden Anstieg der Ausländer- oder Clankriminalität. Jugendliche Migrantenbanden sind in Sölvesborg nicht in Erscheinung getreten. Entsprechend mussten im Haushalt keine Ausgaben für Flüchtlingsbetreuung oder zur Kriminalitätsvorbeugung zurückgelegt werden. Die Konsequenz aus dieser Politik ist ein historischer Überschuss im Stadthaushalt von 57 Millionen (bei einem Gesamthaushalt von knapp 1,2 Milliarden) schwedischen Kronen, also fast 5,5 Millionen Euro. Und das ausgerechnet in einer Zeit, in der landesweit die Einnahmen durch die um sich greifende Wirtschaftskrise auf einem historischen Minus angelangt sind.