Staatsschutz ermittelt nach Errichtung von 23 Holzkreuzen

Staatsschutz ermittelt nach Errichtung von 23 Holzkreuzen
Datum: 18.01.2019 - 10:53 Uhr

Spaziergänger meldeten am vergangenen Samstagmorgen die Errichtung von zunächst elf Holzkreuzen am Bautzener Protschenberg der Polizei. Auf den Holzkreuzen waren, wie es auf Friedhöfen üblich ist, die Namen der Toten und ihr Todestag vermerkt. Die Besonderheit: es handelte sich hierbei unter anderem um die Opfer des bei dem von Anis Amri durchgeführten islamisch motivierten Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016. Weil die Aufstellung ohne zuvor eingeholte behördliche Genehmigung erfolgt ist, lag keine Sonderbenutzungserlaubnis vor. Eine Ordnungswidrigkeit war begangen worden, die Polizei räumte die Kreuze ab und stellte sie sicher.

Am Sonntagmittag standen an der selben Stelle dann zwölf Holzkreuze, wieder mit den Namen von Opfern, die durch Migranten gemordet wurden. Auch dafür lag keine Sonderbenutzungserlaubnis vor, also wurde die Polizei wieder aktiv, räumte die Kreuze ab und stellte sie sicher.

So weit, so gut - könnte man meinen.

Doch jetzt wird es absurd. Ein SPD-Stadtrat sieht in der Aufstellung dieser Holzkreuze mehr als nur eine Ordnungswidrikgeit. Für ihn ist diese Erinnerung an die von Migranten gemordeten Opfer »eine Hetze sondersgleichen«, wie die Sächsische Zeitung schreibt. Nicht die Morde sind für ihn der Skandal, sondern die Erinnerung an die Opfer definiert er als Hetze. Und weil er das lautstark propagandistisch ausbreitet ist jetzt sogar der Staatsschutz in Erscheinung getreten, um zu ermitteln.