Spekulationen um Merkels Kanzler-Kandidatur

Spekulationen um Merkels Kanzler-Kandidatur
Datum: 13.10.2016 - 09:13 Uhr

Bisher hat sich Merkel zu einer möglichen weiteren Kandidatur nicht geäußert. Nach Angaben der »Bild« sollen aber Teile der Unionsspitze die Erwartung geäußert haben, dass eine entsprechende Aussage am 21. November, der letzten Sitzung des CDU-Präsidiums vor dem CDU-Bundesparteitag am 05. Dezember in Essen, erfolgen wird. Bei diesem Parteitag stellt sich Merkel als Parteichefin zur Wiederwahl.

In dem Bericht der »Bild« wird ein CDU-Vorstandsmitglied mit den Worten: »Wenn Angela Merkel wieder für den Parteivorsitz kandidiert, muss sie offiziell vorgeschlagen werden.« zitiert. Es sei, so das Vorstandsmitlgied weiter, undenkbar, Partei und Öffentlichkeit bis zum Parteitag über eine Vorsitzkandidatur im Unklaren zu lassen. In Verbindung mit dieser Kandidatur stehe darüber hinaus auch die Frage nach der Kanzlerkandidatur im Raum.

Wie die »Bild« weiter schreibt, hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber bereits um Nominierungsvorschläge für den Bundesparteitag gebeten. Die Einsendefrist soll spätestens auf den 16. November terminiert worden sein. Das interne Schreiben soll an alle CDU-Landeschefs gegangen sein. 2014 war Merkel von ihrem Heimat-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern und der Frauenunion vorgeschlagen worden. Ob ein solcher Vorschlag auch dieses Mal, insbesondere nach dem desaströsen Wahlergbnis für die CDU bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, erfolgen wird, ist mehr als nur zweifelhaft.

Sollte eine Nominierung am 21. November erfolgen, ist der nächste Krach mit der bayrischen Schwesterpartei CSU vorprogrammiert. Diese beharrt weiterhin darauf, dass die Entscheidung über eine Kanzlerkandiatur erst im Frühjahr 2017 erfolgen soll.

Ein weiteres großes Dilemma der CDU ist der Niedergang der einstigen Volkspartei. Aktuelle Umfragen sehen die Union auf Bundesebene bei unter 30 Prozent. Berücksichtigt man, dass in diesem Wert der Anteil der CSU einberechnet ist, der seit Jahren fast beständig bei acht Prozent liegt, erreicht die von Merkel geführte CDU rund 21 Prozent Zustimmung. Das heißt nichts anderes, als dass Merkel ihre Partei im gleichen Maß abgewirtschaftet hat, wie Gabriel&Co. die SPD.

Da verwundert es nicht mehr, dass renommierte Politiker wie Hans-Peter Uhl (CSU), ehemaliger innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass die AfD das Parteienranking in Deutschland auf den Kopf stellen könne. »Wenn die CDU so weitermacht, wird die AfD drittstärkste, irgendwann zweitstärkste und vielleicht sogar stärkste Kraft in Deutschland«, so Uhl gegenüber der »Huffington Post«.