SPD hat ihr Wahlprogramm vorgestellt

SPD hat ihr Wahlprogramm vorgestellt
Datum: 23.05.2017 - 09:03 Uhr

In einem Interview mit den »Tagesthemen« trug der sich bei den Meinungsumfragen im Absturz befindliche Schulz richtig dick auf - und irrte; wieder einmal. Die SPD sei, so Schulz, die erste Partei, die mit einem »konkreten Programm« käme. Andere Parteien haben ihr Programm schon längst beschlossen; aber das ist einem Schulz natürlich entgangen. Er lebt offensichtlich partiell in seiner ganz eigenen Welt. 

Dazu passt auch seine Selbsteinschätzung, der zufolge er der »beste Kandidat« für den kommenden Bundestagswahlkampf sei. Außerdem habe sein Genosse Thomas Oppermann selbstverständlich recht mit der Aussage, dass das jetzt vorgestellte Programm der SPD das »das beste Programm seit Willy Brandt« sei. Das Programm sei »zukunftsweisend«, so Schulz. Schließlich sei es über einen Zeitraum von zwei Jahren erstellt und letztlich mit einem einstimmigen Beschluss verabschiedet worden.

Zu diesen über einen langen Zeitraum erarbeiteten Inhalten gehören auch einige bei der AfD abgekupferten Forderungen. So sollen kriminelle Ausländer nach Verbüßung ihrer Haftstrafe abgeschoben werden, es dürfe keinerlei Toleranz gegenüber Islamisten geben und es müsse sehr viel mehr Geld in die innere Sicherheit (Polizisten, technische Ausstattung etc.) investiert werden. 

Wenn die SPD zwei Jahre braucht, um bei anderen Parteien abzuschreiben, ist die berechtigte Frage, wie lange sie wohl brauchen wird, um eigene Ideen zu entwickeln. Besonders vertrauenserweckend ist dieser Aspekt im Hinblick auf die Bundestagswahl wirklich nicht.