SPD droht mit Bruch der Großen Koalition

SPD droht mit Bruch der Großen Koalition
Datum: 13.09.2018 - 09:29 Uhr

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hatte in einer ersten Stellungnahme zu den angeblichen Hetzjagden in Chemnitz klar Stellung bezogen und diese in Abrede gestellt. Dem Verfassungsschutz, so Maaßen, lägen keine belastbaren Informationen darüber vor, dass Hetzjagden in Chemnitz stattgefunden haben. Er zweifelte nicht nur die Authentizät dieser im Netz kursierenden verwackelten Bilder an, sonderen führte an, dass es aus seiner Sicht gute Gründe dafür gebe, mit dieser »gezielten Falschinformation« vom Mord in Chemnitz abzulenken.

Diese Einlassungen führten zu einem fast schon universellen Aufschrei der Empörung in den Reihen der Altparteien. Am lautesten brüllten die, die sich offensichtlich ertappt glaubten; also Grüne und SPD. Wobei auch die Postkommunisten sich in ihrer Wortwahl gegen Maaßen recht weit aus dem Fenster lehnten. Gerade also die Parteien, bei denen einige Protagonisten nachweislich in Sachen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit erhebliche Defizite und Aufarbeitungspotenzial haben, jaulen am lautesten auf.

Maaßen wurde auch von der Union eingebremst; schließlich konterkarierte er die jäh einsetzenden Versuche, die AfD in die Nähe zu kriminellen Handlungen zu bringen. Das hatten sich die Altparteien so kurz vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen zu schön ausgedacht. Allerdings hat der Bürger derlei abgefeimte Aktionen längst durchschaut und quittiert diese Ränkespiele auf seine Weise.

Für die SPD geht daher der Sturzflug Richtung Bedeutungslosigkeit immer weiter. Und da sie mit dem armseligen Versuch, die AfD zu kriminalisieren, grandios gescheitert ist, muss nun ein neuer Schuldiger her (das Einräumen des eigenen Versagens ist bei der SPD kein Thema), den man für den Absturz in den Umfragewerten verantwortlich machen kann. Das ist Maaßen. Da Seehofer ihn nicht entlässt, will man jetzt Druck auf die Union machen und droht unverhohlen mit dem Bruch der Großen Koalition. Spötter in den sozialen Medien bezeichnen diese Aktion der SPD als »Zwergenaufstand«. Denn der Verlierer bei diesem Bruch steht schon jetzt fest: die SPD!