Spaniens Sozialisten bei Regionalwahlen abgestraft

Spaniens Sozialisten bei Regionalwahlen abgestraft
Datum: 30.05.2023 - 11:24 Uhr

Der spanische Premierminister Pedro Sánchez sagte am gestrigen Montag, er werde das Parlament auflösen und vorgezogene Neuwahlen für den 23. Juli fordern, einen Tag nachdem Konservative und Rechtsextreme in regionalen und kommunalen Umfragen starke Zuwächse verzeichneten. In Spanien sollten bis Ende des Jahres Parlamentswahlen abgehalten werden, doch der sozialistische Führer gab seine Entscheidung bekannt, den Termin vorzuverlegen, nachdem seine Partei bei den Regional- und Kommunalwahlen am Sonntag im ganzen Land schwere Verluste erlitten hatte.

In einer im Fernsehen übertragenen Erklärung aus dem Moncloa-Palast, der offiziellen Residenz des spanischen Regierungschefs, übernahm Sánchez die persönliche Verantwortung für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Kommunalwahlen, die damit endeten, dass fast alle größten Städte des Landes in den Händen der Mitte-Rechts-Partei Popular waren Partei (PP), einschließlich der langjährigen sozialistischen Hochburg Sevilla.

»Diese Ergebnisse legen nahe, dass die Spanier klarstellen sollten, welche politischen Kräfte sie anführen wollen«, sagte Sánchez und fügte hinzu, dass es an der Zeit sei, das Volk »das Wort ergreifen und die politische Richtung des Landes festlegen« zu lassen.

In Brüssel beginnt man bereits jetzt vor dem Ausgang der Parlamentswahlen in Spanien zu zittern. Derzeit sehen die Umfragen für Spanien einen Wahlsieg der konservativen » Partido Popular« voraus. Die könnte dann mit der freiheitlichen »Vox« ein Regierungsbündnis bilden. Eine Koalition, die äußerst EU-kritisch und in der Migrationsfrage eindeutig gegen die Brüsseler Vorgaben ausgerichtet ist.