Spaniens König beauftragt Feijóo mit Regierungsbildung

Spaniens König beauftragt Feijóo mit Regierungsbildung
Datum: 23.08.2023 - 09:14 Uhr

Die Regierungsbildung in Spanien ist schon seit dem Ende des Franco-Regimes eine etwas kompliziertere Angelegenheit. Das liegt unter anderem daran, dass neben den im ganzen Land antretenden Parteien auch noch jede Menge regionale Parteien antreten, für die es - ähnlich wie bei uns in Deutschland für den Südschleswigschen Wählerverband - keine parlamentarische Hürde gibt, sondern die stattdessen eine Art Einzugsgarantie ins Parlament haben. So tummeln sich im spanischen Unterhaus mit seinen 350 Abgeordneten auch 28 Vertreter von regionalen Klein-, Kleinst- und Splitterparteien. Als einzelner Parlamentarier hat so ein Vertreter nicht wirklich viel macht, als inhomogene Gruppe aber sind diese 28 Abgeordneten nicht zu unterschätzen.

Das weiß auch der Konservative Alberto Núñez Feijóo. Seine Partei hat 137 Sitze geholt, für eine Mehrheit braucht es 176. Als Bündnispartner schien vor der Wahl die freiheitliche Vox auserkoren gewesen zu sein. Die würde auch gerne koalieren und bringt 33 Sitze mit; das sind zusammen mit 170 Sitzen aber zu wenig. Genau damit beginnt das Dilemma, denn die Gretchen-Frage ist, woher die notwendigen sechs Sitze herkommen sollen.

Keine der regionalen Parteien will und wird mit Vox zusammenarbeiten, das steht fest. Denn während die regionalen Parteien für mehr Autonomie der einzelnen Regionen streiten, ist Vox ein Verfechter des spanischen Einheitsstaates. Vielleicht, mit viel Glück und gutem Zureden, kriegt Feijóo noch die UPN auf seine Seite. Das ist der regionale Ableger der konservativen Partei in Navarra und bringt genau einen Platz im Parlament mit. Aber dann ist Ende.

Bekommt Feijóo keine Regierung hin, darf sich wohl Sánchez versuchen. Doch der wird genau so an den regionalen Kleinparteien scheitern. Das ist der Nachteil, wenn es keine parlamentarische Hürde gibt. Dann sitzen die Vertreter von Klein-, Kleinst- und Splitterparteien im Parlament, leisten keine produktive Arbeit, können aber alle möglichen und unmöglichen Entscheidungen blockieren.