Spahn_ Wir können nicht sagen, wie es im Februar weitergeht

Spahn_ Wir können nicht sagen, wie es im Februar weitergeht
Datum: 08.01.2021 - 11:42 Uhr

Die Menschen in diesem Land erwarten von ihrer Regierung, dass sie ihnen gegenüber verantwortungsvoll und im Einklang mit den im Land geltenden Gesetzen handelt. Die Merkel-Regierung ist weder zu dem Einen noch zu dem Anderen in der Lage. Sie re-agiert seit Wochen und Monaten im Krisen-Modus, ohne langfristige Zielsetzungen, ohne Ideen, ohne einen Plan A - von einem Plan B ganz zu schweigen. Darüber hinaus werden Maßnahmen mit Auswirkungen für die Bürger im Land in einem Gremium beschlossen, welches im Gesetzgebungsverfahren gar nicht vorgesehen ist.

Die absolute Ahnungs- und Hilflosigkeit der Merkel-Regierung offenbarte jetzt der Bundesgesundheitsminister Spahn bei ntv. »Wir können nicht sagen, wie es im Februar weitergeht«, musste er im Interview einräumen. Zunächst gelte der verschärfte Merkel-Lockdown bis Ende Januar. Ob er danach nochmal verlängert werde, »sie noch nicht abzusehen«, so Spahn. Die Verantwortung versucht Spahn, von sich auf die Bürger abzuwälzen. Es käme auf deren Verhalten an, sagt Spahn.

Man könne daher jetzt noch nicht entscheiden, ob die verhängten Schließungen von Kitas und Schulen aufgehoben werden. Auch hier gelte es, bis Ende Januar zu warten, so Spahn. Es lege »an uns allen, wie sehr wir jetzt noch einmal Kontakte reduzieren.« Immerhin räumt er ein, dass insbesondere die verhängten Kontaktverbote im privaten Bereich sehr schwer einzuhalten sind.

Aber es reiche eben nicht, Geschäfte, Friseure, Gastronomie und die anderen Bereiche des öffentlichen Lebens zu schließen; es brauche die zusätzlichen Einschränkungen im Privaten, behauptet er.