Spätabendliche Sitzung des Bundestags musste abgebrochen werden

Spätabendliche Sitzung des Bundestags musste abgebrochen werden
Datum: 08.11.2019 - 11:03 Uhr

Damit der Bundestag beschlussfähig ist, muss mindestens die Hälfte der 709 gewählten Abgeordneten anwesend sein. Bei den oftmals leeren Rängen im Plenum tauchten in der Vergangenheit schon öfter Zweifel an der Beschlussfähigkeit des Bundestags auf. Die Bürger im Land rieben sich vor den heimischen TV-Geräten oftmals bei dem Anblick der vielen leeren Plätze verwundert die Augen und fragten sich mit Recht, wofür die Bundestagsabgeordneten über 10.000 Euro im Monat alleine an Aufwandsentschädigungen einstrichen zuzüglich jeder Menge diverser Zulagen.

Auch bei der spätabendlichen Sitzung gestern herrschte wieder einmal gähnende Leere auf den Rängen, obwohl noch einige Gesetze zur Abstimmung kommen sollten. Die AfD-Fraktion zweifelte aufgrund der massiven Abwesenheit der Parlamentarier die Beschlussfähigkeit des Parlaments an, woraufhin der Sitzungsleiter Hans-Peter Friedrich (CSU) die Zahl der Anwesenden anhand der vorhergehenden Abstimmung prüfen ließ. Lediglich 133 Stimmen waren abgegeben worden und Friedrich erkannte sofort, dass 133 deutlich weniger als die Hälfte von 709 ist. Daraufhin beendete er die Sitzung unmittelbar.

Vor wenigen Wochen war der Bundestag bei einer Sitzungsrunde ebenso spärlich besetzt. Damals monierte ebenfalls die AfD-Fraktion die Abwesenheit so vieler Parlamentarier und zweifelte ebenfalls die Beschlussfähigkeit des Parlaments an. Die damalige Sitzungsleiterin Claudia Roth (Grünen) war aber der Meinung, dass die Beschlussfähigkeit noch immer vorläge, obwohl nur noch etwa 100 Abgeordnete vor Ort waren. Mathematik ist eben nicht jedem gegeben.